Apple - Gericht verbietet Verkauf von Apple-Produkten in Deutschland

Nicht Samsung, sondern Motorola Mobility hat vor Gericht einen Erfolg gegen Apple erzielt, dessen Bedeutung aber nicht ganz klar ist.

von Georg Wieselsberger,
06.11.2011 11:08 Uhr

Das Landgericht Mannheim hat in einem Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot für mobile Apple-Produkte in Deutschland erlassen. Apple verstößt laut Ansicht des Gerichts gegen zwei Europäische Patente von Motorola.

Da die Beklagte in dem Rechtsstreit aber nicht Apple Deutschland ist, sondern Apple USA, gibt es unterschiedliche Ansichten über die Auswirkungen des Urteils. Während Apple gegenüber cnet erklärte, dass das Urteil »aktuell keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen«, könnte sich Motorola auf den Standpunkt stellen, Apple USA verkaufe die Produkte in Deutschland und müsse daher den Verkaufsstop berücksichtigen.

Immerhin ist Apple Inc. aus den USA als Betreiber der Webseite apple.de eingetragen und nicht die deutsche Tocher. Wie sich das Urteil auswirken wird, dürfte sich also erst in den nächsten Tagen und Wochen zeigen. Deutschland ist auch für Apple ein wichtiger, großer Markt.


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