Apple - US-Patentamt will auch »Zoom to Pinch«-Patent aufheben

Das US-Patentamt will ein weiteres, auch in den Prozessen gegen Samsung eingesetztes Patent, für ungültig erklären.

von Georg Wieselsberger,
21.12.2012 11:57 Uhr

Nach dem »Gummiband«-Patent und dem umfangreichen »Steve Jobs-Patent« hat das US-Patentamt USPTO nun auch das komplette »Pinch to Zoom«-Patent von Apple für vorläufig ungültig erklärt. Dieses Patent beschreibt insgesamt 21 Methoden der Touchscreen-Bedienung mit den Fingern, unter anderem auch die bekannte Methode, mit zwei Fingern zu zoomen.

Schon 25 Jahre vor dem ersten i Phone wurde diese Methode laut Daily Tech öffentlich vorgeführt, außerdem gibt es ältere Patente als das von Apple, die ähnliche Methoden beschreiben. Damit droht nun schon zwei der drei Patente, die Apple gegen Samsung ins Feld führt, das Aus. Allerdings kann Apple noch mit dem USPTO verhandeln und beispielsweise die Beschreibungen der Methoden anpassen, ohne dass das Patent verloren dabei verloren gehen muss.

Die endgültige Endscheidung des Amtes trifft dann das Patent Trial and Appeal Board, die aber notfalls noch vor Gerichten bis zum Supreme Court der USA angefochten werden kann. Von dem nun vorläufig für ungültig erklärten Patent wurde eine der Methoden im US-Prozess gegen Samsung verwendet. Die Jury hatte Apple rund eine Milliarde US-Dollar zugesprochen.

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