Apple vs. Samsung - Apple fordert weitere 179 Millionen von Samsung

Seit Jahren streiten sich Apple und Samsung vor Gericht über ausstehende Patentzahlungen. Apple fordert nach einer kürzlichen Zahlung von Samsung aber noch mehr Geld für verletzte Patente.

von Dennis Ziesecke,
25.12.2015 16:30 Uhr

Samsung und Apple pflegen auch in Zukunft die Tradition gemeinsamer Gerichtstermine.Samsung und Apple pflegen auch in Zukunft die Tradition gemeinsamer Gerichtstermine.

Bereits am 14. Dezember zahlte Samsung die Rekordsumme von 548 Millionen US-Dollar an Apple, gerichtlich dazu aufgrund von Patentverletzungen gezwungen. Apple besteht allerdings auf weiteren 179 Millionen US-Dollar aus diesem Verfahren, da Samsung laut Apple die fraglichen Patente auch während des Gerichtsverfahrens weiter genutzt hat.

Samsung hingegen bestreitet die Vorwürfe: Man habe das Gericht über die Weiternutzung der Patente informiert, im Gegenteil hätte man bereits mehr gezahlt, als Apple zugestanden hätte. Zudem klagen die Südkoreaner auf Aberkennung der fraglichen Patente und eine Rückzahlung der bereits geleisteten Summe.

Im Gegensatz zu früheren gerichtlichen Auseinandersetzungen der beiden Unternehmen steht allerdings vorerst kein Verkaufsverbot einzelner Produkte in Deutschland im Raum - Aufsehen erregte beispielsweise vor einigen Jahren Apples Anspruch auf das iPad-Design mit abgerundeten Kanten und das Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy-Tablet in Europa.

Das Gericht wird nun in den kommenden Tagen entscheiden, ob es die erneute Forderung von Apple zu Prüfung annehmen wird.

Quelle: Reuters


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