Apple vs. Samsung - Gerichtsentscheidungen in Australien und Frankreich

In den rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung haben beide Firmen Rückschläge hinnehmen müssen.

von Georg Wieselsberger,
09.12.2011 14:24 Uhr

Das von Apple in Australien erwirkte Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 war Ende November von einem Gericht aufgehoben worden. Die von Apple eingelegte Berufung gegen diese Entscheidung wurde laut Reuters nun durch das dafür zuständige höchste Gericht in Australien abgewiesen. Apple muss Samsung außerdem die Kosten ersetzen, die durch das Vorgehen gegen das Verkaufsverbot entstanden sind.

In Frankreich hat ein Gericht gegen Samsung entschieden. Die dort beantragte Einstweilige Verfügung für ein Verkaufsverbot des iPhone 4S wurde abgelehnt. Wie Heise meldet, hielt das Gericht den Antrag für unverhältnismäßig und hat seinerseits Samsung dazu verpflichtet, Apple die Verfahrenskosten von 100.000 Euro zu ersetzen.

Apple und Samsung gehen in weltweit gegeneinander vor und versuchen aufgrund von eigenen Patenten den Verkauf der Konkurrenzprodukte zu verhindern. Während Apple damit unter anderem in Deutschland erfolgreich war, ist Samsung bisher stets mit seinen eigenen Anträgen gescheitert.


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