Apple vs. Samsung - Klarer Sieg für Apple vor dem US-Gericht

Die Geschworenen im Prozess haben sich einstimmig auf die Seite von Apple gestellt und im Gegenzug keine Verstöße des iPhone-Herstellers gegen Samsung-Patente festgestellt.

von Georg Wieselsberger,
25.08.2012 08:08 Uhr

Im US-Prozess Apple gegen Samsung hat die Jury eine überraschend klare Position bezogen. Die neun Geschworenen kamen zu dem einstimmigen Beschluss, dass Samsung das geistige Eigentum von Apple verletzt hat, während Apple in keinen einzigen Fall gegen Samsung-Patente verstoßen hätte.

Apple sprachen sie zwar nicht die 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zu, legten die Summe aber auf genau 1.049.343.540 US-Dollar fest, umgerechnet knapp unter 840 Millionen Euro. Allerdings musste Samsung zuvor darauf hinweisen, dass die Jury Apple seltsamerweise Schadensersatz für Geräte zugesprochen hatte, die laut ihrer eigenen Entscheidung gar keine Verstöße darstellen. Zuvor hatte die Jury den Schadensersatz sogar auf 1.051.855.000 US-Dollar festgelegt.

Samsung hat inzwischen erklärt, dass das »letzte Wort« noch nicht gesprochen sei und wird Berufung einlegen. Das sei kein Sieg für Apple, sondern eine Niederlage für die Verbraucher, die zu weniger Auswahl, weniger Innovation und vermutlich höheren Preisen führen wird, so eine Stellungnahme von Samsung. »Es ist bedauernswert, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass sich ein Unternehmen das Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Kanten sichern kann oder über Technologie, die von Samsung und anderen Firmen jeden Tag verbessert wird.«

Apple hingegen betonte, es sei um mehr als um Geld und Patente gegangen, sondern um Werte. »Bei Apple legen wir großen Wert auf Originalität und Innovation und leben dafür, die besten Produkte der Welt herzustellen. Wir entwickeln diese Produkte, um unsere Kunden zu erfreuen und nicht, damit sie von der Konkurrenz schamlos kopiert werden. Wir beglückwünschen das Gericht dazu, dass das Verhalten von Samsung als Absicht gewertet wird und so die laute und klare Botschaft gesendet wurde, dass Diebstahl nicht richtig ist.“


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