Apple vs. Samsung - Patentklage nun auch auf Samsung Galaxy S4 erweitert

In einer zweiten großen Patentklage gegen Apple nun auch gegen das neue Samsung Galaxy S4 vor.

von Georg Wieselsberger,
15.05.2013 12:58 Uhr

Diese zweite Auseinandersetzung vor Gericht behandelt gleich 22 Geräte, mit denen Samsung nach Ansicht von Apple deren Patente oder Geschmacksmuster verletzt.

In einer Eingabe an das zuständige Gericht hat Apple nun laut The Inquirer erklärt, dass eine Analyse des Samsung Galaxy S4 ergeben habe, dass auch dieses Gerät Rechte von Apple verletzt und daher auf die Liste der betroffenen Geräte gesetzt werden soll. Dort befinden sich beispielsweise auch schon das Samsung Galaxy S4, das Galaxy Nexus oder auch das Galaxy Note 2.

Allerdings darf Apple die Liste nicht erweitern und müsste daher ein Gerät streichen. Auch Samsung geht in diesem Verfahren gegen diverse iPhones, iPods, iPads und Macs vor. Der Prozess vor Gericht wird aber wohl erst im Februar 2014 starten. Bis dahin müssen beide Unternehmen auf Anordnung des Gerichts ihre Listen ohnehin auf 10 Geräte verringern.

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