Apple vs. Google - Richter nennt beide Firmen »aufmüpfig« und »streitsüchtig«

Ein US-Richter in Florida hat das Verhalten Apple und Google in einem Patentstreit mit heftigen Worten kritisiert.

von Georg Wieselsberger,
12.04.2013 14:36 Uhr

Richter Robert Scola behandelt am Bezirksgericht in Miami eine patentrechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Motorola Mobility, das zu Google gehört und hat das Verhalten von beiden Seiten scharf kritisiert. Sie hätten kein Interesse, den Streit effizient und schnell beizulegen, sondern würden solche Auseinandersetzungen weltweit als Geschäftsstrategie einsetzen und das »offensichtlich ohne Ende«.

Der Fall vor dem Gericht in Miami läuft laut Bloomberg schon seit 2010 und wurde von beiden Seiten durch ständig neue eingereichte Patente aus de Smartphone-Bereich erweitert, so dass nun mehr als 180 Schadensersatzforderungen anstehen, die 12 Patente und mehr als 100 umstrittene Deutungen von Nutzungsbestimmungen betreffen. Das sei ein »streitsüchtiges und aufmüpfiges Verhalten«, so der Richter, der besonders verärgert ist, dass beide Parteien nun das Gericht aufgefordert haben, die Komplexität und Umfang des Streits zu reduzieren, obwohl sie selbst dieses »Durcheinander« angerichtet hätten. Das lehne er ab.

Wenn Apple und Google innerhalb der nächsten vier Monate das nicht selbst schaffen sollten, werde er das Verfahren solange stoppen, bis jede der umstrittenen Deutungen der Nutzungsbedingungen geklärt sei.


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