Apple vs. Samsung - Apple muss wegen »Irreführung« Samsung alle Gerichtskosten erstatten

Apple war in Großbritannien dazu verurteilt worden, einen vorgeschriebenen Text auf seiner Webseite zu veröffentlichen, der als »Entschuldigung« gegenüber Samsung gelten und klarstellen sollte, dass der Konkurrent das Design des iPads nicht kopiert hat. Doch Apple hatte den Text mit mehreren eigenen Hinweise auf zur dieser Entscheidung nicht relevante andere Gerichtsprozesse versehen und insgesamt dafür gesorgt, dass die »Entschuldigung« Samsung tatsächlich weiterhin des absichtlichen Kopierens beschuldigte.

Das Gericht sieht darin eine absichtliche Irreführung. Der Text sei von Apple genau so entworfen worden, dass er Verwirrung erzeuge und den Eindruck erwecke, das britische Gerichtsurteil stände alleine gegen viele andere Entscheidungen. Tatsächlich sei Apple letztlich überall mit jeder Klage wegen des betroffenen Designs gescheitert. Die zusätzlichen Anmerkungen von Apple sollten dies nach Ansicht des Gerichtes verschleiern.

Daher wurde Apple nun dazu verurteilt, die dadurch entstandenen Gerichtskosten von Samsung zu übernehmen. Diese Entscheidung kann das Gericht als zusätzliche Strafe fällen, wenn das Verhalten einer Partei nicht den Anordnungen entspricht. Richter Sir Robin Jacob fügte hinzu, dass er hoffe, dass »dieser Mangel an Anstand in dieser Angelegenheit vollkommen untypisch für Apple« sei.