Apples »Steve Jobs-Patent« - US-Patentamt will wichtiges iPhone-Patent aufheben

Eines der bekanntesten Patente von Apple, das bei gerichtlichen Auseinandersetzungen eine wichtige Rolle spielte, wurde vom US-Patentamt vorläufig ungültig erklärt.

von Georg Wieselsberger,
10.12.2012 10:23 Uhr

Das Patent ist für den iPhone- und iPad-Hersteller so wichtig, dass es die Anwälte von Apple selbst als sogenanntes »Steve Jobs«-Patent in den Prozessen gegen Samsung oder auch HTC bezeichneten. Tatsächlich wird der verstorbene Apple-Mitgründer in der Patentschrift auch als Erster der 24 Erfinder genannt.

Inhaltlich beschreibt das Patent aus dem Jahr 2008 nicht nur eine einzelne Erfindung, sondern insgesamt 20 Methoden zur Eingabe bei Touchscreen-Geräten, die inzwischen jeder Nutzer eines Smartphones oder Tablets kennt: Scrollen, Zoomen oder Blättern mit verschiedenen Fingerbewegungen. Wie Foss Patents nun meldet, hat das U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) nach einer Prüfung am 3. Dezember entschieden, das Patent vorläufig komplett für ungültig zu erklären.

Dieser Schritt bedeutet nicht automatisch, dass das Patent letztlich wirklich ungültig gemacht wird, da Apple nun die Möglichkeit hat, erneut Belege für die Schutzwürdigkeit zu liefern. Doch laut der Meldung ist vor allem die Ablehnung sämtlicher 20 Methoden bemerkenswert und könnte darauf hindeuten, dass das Patent tatsächlich in Gefahr ist. Für Florian Mueller von Foss Patents versucht Apple mit dem Steve-Jobs-Patent nicht nur, eine bestimmte Problemlösung zu patentieren, sondern das Recht an solchen Problemlösungen zu monopolisieren.

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