Breitband-Internet - Branchenverband fordert GroKo zur Einhaltung des Ausbauvorhabens auf

Die GroKo hat sich im Koalitionsvertrag die Förderung des Breitbandausbaus auf die Fahnen geschrieben.

Die Große Koalition steht, Deutschland hat wieder eine Regierung. Im Koalitionsvertrag hat die sich unter anderem der Förderung des Breitbandausbaus verpflichtet - bis 2025 soll es deutschlandweit ein flächendeckendes Gigabit-Netz geben. Der Providerverband Breko forderte die Regierung aus CDU und SPD in einer offiziellen Stellungnahme (via ComputerBase) nun dazu auf, dieses Vorhaben zügig und effektiv umzusetzen.

Breko-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers erklärte, es gehe darum, »Wachstum und Wohlstand in Deutschland zu sichern«, wofür ein »Ausbau mit flächendeckend verfügbaren, reinen Glasfaseranschlüssen« als »Basisinfrastruktur« erforderlich sei.

Keine »antiken« Kupferleitungen mehr

An allererster Stelle steht für Albers und den Breko die ausschließliche Förderung von Glasfaserkabeln - es dürfe »kein Euro mehr in den Ausbau antiker Kupferleitungen fließen.« Zugleich sei der Abbau von Bürokratie nötig - »Open Access vor Regulierung« lautet die Devise des Breko.

Zugleich dürften Fördergelder nur an »Glasfaser only«-Projekte vergeben werden, für die sich keine privatwirtschaftliche Finanzierung lohne. Zur weiteren Förderung des Wettbewerbs fordert der Breko außerdem die Einführung einer Zukunftsprämie: Wer sich für den Anschluss des eigenen Gebäudes an ein Glasfasernetz entscheidet, soll eine Prämie von bis zu 1.500 Euro erhalten.

Zu guter Letzt wünscht sich der Breko eine Überarbeitung des DigiNetz-Gesetzes: Ein Missbrauch der Gesetzesbestimmungen zum »Überbau von Glasfasernetzen« müsse verhindert werden, so der Verband.

Koalitionsvertrag sieht flächendeckende Gigabit-Anschlüsse bis 2025 vor

Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition haben CDU und SPD sich zu Breitbandinternet mit »Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde« verpflichtet. Insgesamt will die Koalition zehn bis zwölf Milliarden Euro für flächendeckende Glasfaser-Netze ausgeben.

Förderfähig sind laut Vertrag ausschließlich Ausbauabschnitte, »die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden«. Der Wettbewerb der Anbieter solle mithilfe einer Regulierungsbehörde und des Open-Access-Modells sichergestellt werden.

Der Branchenverband Breko forderte die GroKo dazu auf, den Worten des Koalitionsvertrags Taten folgen zu lassen. Ob wir aber tatsächlich bis 2025 deutschlandweit flächendeckend in den Genuss von Breitbandinternet kommen, muss die Zeit zeigen.