Filesharing - Niederländisches Gericht hebt Blockierung von The Pirate Bay auf

Die Urheberrechtsorganisation BREIN hat in den Niederlanden eine schwere Schlappe vor Gericht hinnehmen müssen. Provider müssen The Pirate Bay nicht mehr blockieren.

von Georg Wieselsberger,
29.01.2014 14:41 Uhr

The Pirate Bay ist in den Niederlanden wieder ganz normal erreichbar.The Pirate Bay ist in den Niederlanden wieder ganz normal erreichbar.

In den Niederlanden hat der Gerichtshof in Den Haag zugunsten von Providern entschieden, dass diese nicht mehr die Filesharing-Webseite The Pirate Bay blockieren müssen. Die Urheberrechtsorganisation BREIN hatte in einer früheren Instanz im Jahr 2010 Erfolg damit gehabt, die Provider Ziggo und XS4ALL zu einer solchen Blockade zu zwingen.

Die jetzige Entscheidung des höchsten Gerichts folgte den Argumenten der Provider, die Sperren als nicht effektiv und als Zensur bezeichneten. Das Gericht bezieht sich dabei auch ausdrücklich auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, in denen sowohl die unternehmerische Freiheit als auch das Eigentumsrecht erwähnt werden. Letzteres sei in diesem Fall zweitrangig, weil die Sperren nicht effektiv und unverhältnismäßig seien. Studien hatten ergeben, dass zwar der Datenverkehr zu The Pirate Bay aus den Niederlanden etwas gesunken war, doch der gesamte BitTorrent-Traffic nicht.

Die Provider äußerten sich sehr zufrieden über diese Entscheidung, man sei schließlich keine Polizei, sondern fülle im Netz eine neutrale Rolle aus. BREIN hält das Urteil für schädlich, was die Entwicklung legaler Angebote angeht, die vor illegaler Konkurrenz geschützt werden müssten. Außerdem muss BREIN laut Torrentfreak nun 326.000 Euro an Gerichtskosten bezahlen.


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