Google - Auf dem Weg zum »Riesenmonopol«

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die Bundesjustizministerin, hat den Internet-Giganten Google in einem Gespräch mit dem Spiegel sehr deutlich kritisiert.

von Georg Wieselsberger,
11.01.2010 11:29 Uhr

Dabei scheute sie auch nicht vor einem Vergleich mit Microsoft zurück, sondern sagte, dass sich Google ebenfalls zu einem »Riesenmonopol« entwickle und Dinge, bei denen Google fremden Besitz abfotografiere, wie Street View und Google Earth, »rechtlich unbedingt prüfenswert« seien.

Auch die Buchsuche, die Google mit dem digitalen Erfassen von Millionen Büchern betreibt, bezeichnete die Ministerin als »Gigantomanie«. Sie wolle zwar nicht verbieten oder verhindern, sagte sie dem Spiegel, fordere aber mehr Transparenz bei Google. Auch müssten die Nutzer informiert werden, was mit ihren Daten passiere. Das sei eine Bringschuld von Unternehmen, ansonsten sei der »Gesetzgeber gefordert«.

In Frankreich wird währenddessen über die Einführung einer »Google-Steuer« nachgedacht, die Werbeeinnahmen über das Internet besteuern soll. Da Google hier der größte betroffene Konzern ist, trägt diese Steuer wenig schmeichelhaft diese Bezeichnung.

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