Google - Open-Source-Software darf bestimmte Google-Patente nutzen

In der Berichterstattung über Patente gibt es meistens nur negative Beispiele aus dem Gerichtssaal – doch diesmal gibt es auch etwas Positives.

Google hat bekanntgegeben, dass man weder Entwickler, Vertreiber oder Nutzer von Open-Source-Software verklagen wird, wenn diese bestimmte Google-Patente einsetzen. Einzige Ausnahme: wenn Google selbst verklagt wird. Erste Beispiele sind 10 Patente zur Bearbeitung großer Datenmengen, die in Open-Source-Programmen oft eingesetzt werden.

Google will die Anzahl der mit Erlaubnis nutzbaren Patente aber auch in andere Bereiche ausweiten und hofft, dass das eigene Beispiel auch andere Unternehmen zu ähnlichen Schritten bewegt. Allerdings ist man nicht Vorreiter bei diesem Schritt, auch IBM oder Red Hat haben ähnliche Abmachungen, wie der Google-Patent-Anwalt Duane Walz in seinem Blogbeitrag schreibt. Man arbeite gerne mit anderen Unternehmen zusammen, die ähnlich denken und auf diese Weise auch die Anzahl der Patentstreitigkeiten senken wollen.

Ganz so einfach ist das allerdings nicht, wie das Problem des VP8-Videocodecs zeigt. Obwohl sich Google mit 11 Patentinhabern geeinigt hatte und den Codec kostenlos bereitstellen will, hat nun Nokia laut Computerworld eigene Ansprüche angemeldet und will grundsätzlich keine Lizenz erteilen, weder für VP8, noch darauf aufbauende Videocodecs.

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