Hassbotschaften auf Facebook - Ermittlungen gegen drei Manager wegen Volksverhetzung

Wegen nicht gelöschter Hassbotschaften auf Facebook ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Hamburg laut einer Mitteilung des Spiegel gegen die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH.

von Georg Wieselsberger,
19.10.2015 14:20 Uhr

Facebook steht wegen seiner Löschpraxis stark in der Kritik - nun wird auch wegen Volksverhetzung ermittelt.Facebook steht wegen seiner Löschpraxis stark in der Kritik - nun wird auch wegen Volksverhetzung ermittelt.

Hassbotschaften auf Facebook könnten nun nicht nur für deren Verfasser, sondern auch für die für Deutschland zuständigen Manager des sozialen Netzwerkes strafrechtliche Folgen haben. Wie der Spiegel meldet, ermittelt die Staatanwaltschaft Hamburg gegen die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH. Es handelt sich dabei um den internationalen Finanzvorstand von Facebook in Dublin und zwei weitere Manager.

Eigentlich ist die deutsche GmbH laut dem Bericht nur für das Generieren von Werbeeinnahmen zuständig, doch laut dem Kläger Chan-jo Jun, einem Anwalt aus Würzburg, kann Facebook ohne Werbeeinnahmen nicht betrieben werden. Damit fördere die GmbH »die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg«.

Jun selbst hatte viele Beiträge mit mutmaßlichen Gewaltaufrufen oder Verleumdungen an Facebook gemeldet und wie viele andere Nutzer auch nur die Nachricht erhalten, dass der Beitrag nicht gegen die Gemeinschaftsrichtlinien verstoße und damit auch nicht entfernt werde. Darunter befanden sich laut Spiegel aber auch Beiträge wie »Gebt den Sicherheitskräften endlich Schusswaffen und knallt diese Pseudo-Flüchtlinge ab«. Jun kündigte an, auch gegen weitere Manager von Facebook Anzeige zu erstatten, sofern Facebook Hassbotschaften nach weiteren Hinweisen auch künftig nicht löscht.

Facebook wird wegen seiner Löschpraxis schon seit vielen Monaten von vielen Seiten kritisiert. Während Fotos, auf denen vielleicht ein Nippel zu sehen ist, umgehend gelöscht werden, bleiben Botschaften, die zur Gewalt gegen andere aufrufen, wie im genannten Fall oft selbst nach Beschwerden online.

Quelle: Spiegel


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