Internet - Auch vorerst weiter keine Websperren

Die Forderungen nach sofortiger Einführung von Websperren sind vorerst gescheitert.

von Georg Wieselsberger,
02.03.2011 14:33 Uhr

Wie am Montag gemeldet, hatte die CDU/CSU-Fraktion Ende Februar gefordert, schon zum 1. März 2011 die umstrittenen Websperren einzuführen, da deren Aussetzung für ein Jahr an diesem Termin auslaufe. Doch sowohl das Bundesjustizministerium als auch der zu Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lehnen diese Forderung ab.

Eine zeitliche Befristung für die Nichtanwendung des Websperren-Gesetzes gäbe es nicht, außerdem schreibe das Gesetz selbst »Löschen vor Sperren« vor. Wie erfolgreich dieser Ansatz sei, könne man erst sagen, wenn ein entsprechender Bericht vorliege.

Noch-Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der das Verteidigungsministerium übernimmt, erklärte gegenüber Spiegel Online, der Streit um Löschen oder Sperren sei überbewertet, man brauche beide Optionen um das »schreckliche Problem« der Kinderpornografie im Web zu lösen.


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