Internet - Provider sollen EU-weit Downloads überwachen

Internet-Provider könnten nach den Plänen der EU-Kommission dazu gezwungen werden, gegen illegale Downloads vorzugehen.

Georg Wieselsberger
13.05.2011 | 09:57 Uhr

Als Vorbild für diese Forderung gilt ein Gesetz, das nach mehreren Anläufen trotz Protesten in der Bevölkerung in Spanien am 15. Februar 2011 verabschiedet wurde. Es sieht vor, dass Provider den Datentransfer überwachen, um so gegen illegales Filesharing vorgehen zu können.

Dazu wurde eine Kommission eingerichtet, die Gerichte dann mit Informationen über Webseiten versorgt, auf denen urheberrechtlich geschützte Inhalte angeboten werden. Ein Richter kann dann die Schließung der Webseite anordnen. Wie golem.de meldet, prüft nun der Europäische Gerichtshof, ob eine derartige Maßnahme rechtmäßig ist.

Sollte dies der Fall sein, könnte eine entsprechende Direktive noch in diesem Jahr verabschiedet werden, die gegen die Verstöße »an den Quellen« vorgehen soll, zu denen wohl auch die Provider gezählt werden.