Wie am Montag gemeldet, hatte die CDU/CSU-Fraktion Ende Februar gefordert, schon zum 1. März 2011 die umstrittenen Websperren einzuführen, da deren Aussetzung für ein Jahr an diesem Termin auslaufe. Doch sowohl das Bundesjustizministerium als auch der zu Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lehnen diese Forderung ab.
Eine zeitliche Befristung für die Nichtanwendung des Websperren-Gesetzes gäbe es nicht, außerdem schreibe das Gesetz selbst »Löschen vor Sperren« vor. Wie erfolgreich dieser Ansatz sei, könne man erst sagen, wenn ein entsprechender Bericht vorliege.
Noch-Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der das Verteidigungsministerium übernimmt, erklärte gegenüber Spiegel Online, der Streit um Löschen oder Sperren sei überbewertet, man brauche beide Optionen um das »schreckliche Problem« der Kinderpornografie im Web zu lösen.
Nur angemeldete Benutzer können kommentieren und bewerten.
Dein Kommentar wurde nicht gespeichert. Dies kann folgende Ursachen haben:
1. Der Kommentar ist länger als 4000 Zeichen.
2. Du hast versucht, einen Kommentar innerhalb der 10-Sekunden-Schreibsperre zu senden.
3. Dein Kommentar wurde als Spam identifiziert. Bitte beachte unsere Richtlinien zum Erstellen von Kommentaren.
4. Du verfügst nicht über die nötigen Schreibrechte bzw. wurdest gebannt.
Bei Fragen oder Problemen nutze bitte das Kontakt-Formular.
Nur angemeldete Benutzer können kommentieren und bewerten.
Nur angemeldete Plus-Mitglieder können Plus-Inhalte kommentieren und bewerten.