Internet - Bundesregierung sucht neue Regeln

Seit 1995 hat sich der Deutsche Bundestag nicht mehr umfassend mit dem Thema Internet beschäftigt. Das soll sich nun ändern.

von Georg Wieselsberger,
15.01.2010 10:34 Uhr

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP will deswegen eine sogenannte Enquete-Kommission (Untersuchungs-Kommission) einsetzen, die Mitglieder aus allen Fraktionen enthalten soll. Thema sollen die »Herausforderungen und Entwicklungschancen der digitalen Informationstechnologien und speziell des Internets» sein.

Das Internet habe inzwischen Veränderungen in der Gesellschaft verursacht, die mit der Erfindung des Buchdrucks vergleichbar wären, hieß es. Der Themenbereich ist dementsprechend umfangreich und geht vom Schutz des Internets als freiheitliches Medium und öffentliches Gut über die Wahrung der Grund- und Persönlichkeitsrechte bis hin zu Jugendschutz, Urheberrecht, Sicherung des funktionierenden Wettbewerbs und Sicherheit.

Das Vorhaben der Regierung wird allgemein begrüßt und als längst überfällig bezeichnet. Insgesamt sollen 13 Abgeordnete der Kommission angehören und zwei Jahre lang arbeiten.

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