Internet - SPD-Sprecherin will 3-Strikes-Regel

Eine Sprecherin der SPD hält die in Frankreich beschlossene Three-Strikes-Regel für ein gutes Beispiel zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und wundert sich, warum so etwas in Deutschland nicht möglich ist.

von Georg Wieselsberger,
09.08.2009 10:10 Uhr

Die filmpolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Angelika Krüger-Leißner, soll laut heise online die Frage stellen, warum man in Deutschland das Problem von Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen nicht so »lösen« könne wie in Frankreich. Das Konzept der Franzosen leuchte ihr »auf den ersten Blick« ein.

Mit dieser Einstellung weicht die Sprecherin aber von der SPD-Linie ab, die sich für die Prüfung einer Kulturflatrate einsetzen, die auch die Grünen befürworten. Trotz der ihr bekannten Probleme des französischen Gesetzes mit dem dortigen Verfassungsgericht und der negativen Haltung des EU-Parlaments zu Sperrungen von Internetanschlüssen lobte sie den festen Willen der französischen Regierung.

Inzwischen ist Krüger-Leißner wieder etwas zurückgerudert und will ihre Aussagen nicht mehr als Forderung einer 3-Strikes-Regel verstanden wissen, die nach Warnungen bis zur kompletten Sperre eines Internetanschlusses führen kann. Eine Kulturflatrate lehne sie aber wegen unterschiedlicher Nutzung als ungerecht und neue Kosten verursachend ab.

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