Internetsperren - Von der Leyen will mehr

Laut Familienministerin von der Leyen muss es eine Debatte über die Ausweitung der Internetsperren auf andere Inhalte geben, da das Internet sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum werden könnte. Über die Schritte müsse diskutiert werden.

von Georg Wieselsberger,
03.08.2009 10:34 Uhr

In einem Interview mit dem Abendblatt hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen erklärt, dass es ihr jetzt bei den beschlossenen Internetsperren um den abgrenzbaren Straftatbestand Kinderpornografie gehe, man aber weiter Diskussionen führen müsse, »wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten«.

Sonst drohe »das großartige Internet« zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden. Über die notwendigen Schritte müsse debattiert werden. Was Kinderpornografie angehe, wüssten auch die jungen Kritiker keine Antwort auf die Frage, was man außer Internetsperren tun solle, wenn die Server im Ausland stehen.

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