NSA-Überwachungsprogramm PRISM - Apple, Yahoo, Google, Microsoft, Facebook & Co waren doch informiert

PRISM war großen US-Internet-Konzernen wohl doch bekannt.

Als PRISM durch die Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden bekannt wurde, zeigten sich die großen US-Internetkonzerne wie Apple, Yahoo, Google, Microsoft, Facebook oder AOL entsetzt über die Überwachungsmaßnahmen und hatten empört dagegen protestiert. Doch wie The Guardian meldet, hat NSA-Chefjurist Rajesh De ganz eindeutig erklärt, dass diese Unternehmen komplett über die Datensammlung durch die NSA informiert waren.

Bei einer Anhörung wurde er gefragt, ob die Sammlung der Daten wie gesetzlich vorgeschrieben mit »dem vollen Wissen und der Beihilfe aller Unternehmen, von denen Informationen bezogen werden« durchgeführt wurde. Seine Antwort: »Ja«. PRISM sei in interner Begriff für das Programm gewesen, der durch die Leaks allgemein bekannt wurde. „Die Datensammlung innerhalb dieses Programms war ein rechtlich zwingend vorgeschriebener Vorgang“, so De, und jedes betroffene Unternehmen habe diese Vorschriften erhalten. Später fügte er noch hinzu, dass dies auch auf Kommunikations-Daten zutreffe, die nicht direkt von Firmen, sondern direkt über Internetleitungen abgeschöpft wurden.

Jede Datensammlung dieser Art folge einer gerichtlichen Anordnung, also seien die Unternehmen zwingend darüber informiert worden. Auch wenn nicht genau bekannt ist, welche vorgeschriebenen Vorgehensweisen den betroffenen Firmen so mitgeteilt wurden, stehen die Aussagen von De doch stark im Widerspruch zu den Aussagen der Internet-Konzerne, sie hätten von der Datensammlung durch die NSA nicht gewusst. Bisher gibt es keine neuen Reaktionen auf die Behauptungen des NSA-Chefjuristen.

Diese Folie zeigt, welche Firmen von PRISM betroffen waren - und laut NSA-Chefjurist DE darüber auch informiert wurden.