Nvidia vs. Samsung - Schwerer Rückschlag für Nvidia im Patent-Streit

Die International Trade Commission (ITC) sieht keine Verletzung von Nvidia-Patenten durch Samsung oder Qualcomm und hält ein Nvidia-Patent sogar für ungültig.

von Georg Wieselsberger,
11.10.2015 12:07 Uhr

Nvidia hat einen schweren Rückschlag im Patentstreit gegen Samsung hinnehmen müssen, ruft aber in die nächste Instanz an.Nvidia hat einen schweren Rückschlag im Patentstreit gegen Samsung hinnehmen müssen, ruft aber in die nächste Instanz an.

Nvidia hatte im September 2015 Klagen gegen Qualcomm und Samsung eingereicht, da die beiden Unternehmen angeblich Nvidia-Patente für Grafikprozessoren verletzen. Die International Trade Commission (ITC) sollte sogar über ein Import-Verbot von entsprechenden Produkten in die USA entscheiden. Laut Nvidia verwenden sowohl die Snapdragon-SoCs von Qualcomm als auch die Exynos-Prozessoren von Samsung Patente zu programmierbaren und Unified Shadern oder der parallelen Verarbeitung von Befehlen. Laut der Klage sind alle mobilen Produkte von Samsung betroffen, auch neuere Geräte wie das Galaxy Note Edge oder das Galaxy S5.

Doch Richter Thomas B. Pender hat nun entschieden, dass Samsung zwei der Patente überhaupt nicht verletzt, während das bei einem dritten Patent zwar der Fall wäre, doch dieses Patent sei ungültig, da es schon ältere Patente zu dieser Technik gebe. Obwohl Samsung also in diesem Fall vorerst gewonnen hat, lehnte eine Sprecherin einen Kommentar zur Entscheidung ab.

Das dürfte auch daran liegen, dass Samsung im November 2015 eine Gegenklage eingereicht hatte und ebenfalls wegen Patentverstößen die ITC aufgefordert hat, den Import folgender Nvidia-Produkte dauerhaft in den USA zu verbieten: Shield-Tablets, Geforce-Grafikchips, Tegra-Prozessoren, Quadro-Grafikkarten, Tesla-Grafikkarten und Grid-Rechner. Damit wären so gut wie alle Geschäftsbereiche von Nvidia auf dem wichtigen US-Markt betroffen.

Nvidia selbst hat in einem Blogbeitrag angekündigt, nun die gesamte Kommission der ITC anzurufen, bei der sechs Personen und nicht nur ein Richter die Entscheidung treffen. Dabei geht es auch darum, on das dritte Patent von Nvidia gültig ist oder nicht. Davon könnte dann ein Import-Verbot abhängen, da der Verstoß von Samsung gegen dieses Patent von der ITC nicht bezweifelt wird.

Quellen: Reuters, Nvidia

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