Pirate Bay unangreifbar - Umzug ins schwedische Parlament

Durch eine einstweilige Verfügung, die mehrere Filmstudios erwirkt hatten, wurde der bisherige Provider Cyber Bunker dazu gezwungen, die Verbindungen zur Torrent-Webseite The Pirate Bay zu unterbrechen. Zwar hatte Cyber Bunker angekündigt, dies nur solange zu tun, bis eine rechtliche Prüfung erfolgt sei, doch Pirate Bay ist nach einem Tag bereits wieder online.

Diesmal besteht auch keinerlei Zweifel, wer für die Rückkehr der Torrent-Seite gesorgt hat. Die schwedische Piraten-Partei stellt Pirate Bay die benötigte Bandbreite zur Verfügung. In einer Stellungnahme auf der Webseite der Partei nennt der Vorsitzende Falk Vinge die Gründe dafür. Pirate Bay biete eine Websuche an und sei für die Ergebnisse nicht verantwortlich.

Man habe genug vom Katz- und Maus-Spiel mit Hollywood und stehe für eine nach Ansicht der Partei legale Aktivität ein. Pirate Bay zu sperren sei nichts anderes als politische Zensur und müsse daher von demokratisch orientierten Menschen abgelehnt werden.»Wir sind nun der Provider von The Pirate Bay“, so Falk Vinge. Damit ist erneut ein Versuch der Rechteinhaber gescheitert, die symbolträchtige Torrent-Seite dauerhaft offline zu nehmen. Die weitere Auseinandersetzung dürfte zumindest in Schweden größere Kreise ziehen.

Update 03.07.2010

Die schwedische Piratenpartei hat angekündigt, ihren Einsatz für die Torrent-Seite The Pirate Bay weiter ausbauen. Nach Ansicht der Piratenpartei ist The Pirate Bay schlicht eine Suchmaschine, die anderen ermöglicht, digitale Inhalte auszutauschen.

Gerichtliche Anordnungen, die Webseite offline zu nehmen, seien ein Angriff auf grundlegende Rechte, denn bei der Auseinandersetzung gehe es längst nicht mehr um geistiges Eigentum, sondern auch um das Recht auf freie Meinungsäußerung, Privatsphäre und das Internet.

Um diese Rechte zu schützen, die bekanntlich das Thema der Partei sind, will man nicht nur wie bisher als Provider für die umstrittene Webseite auftreten, sondern viel weiter gehen: Falls man bei den Wahlen am 19. September mindestens ein Mandat gewinnt, sollen die Server von The Pirate Bay umziehen und komplett aus dem schwedischen Parlament betrieben werden. Die Torrent-Seite wäre dann nach Ansicht der Piraten immun, denn Abgeordnete dürfen laut schwedischer Verfassung für Tätigkeiten im Rahmen ihres Mandats weder verklagt oder strafrechtlich verfolgt werden.

Ob das Betreiben einer Webseite, Suchmaschine oder Torrent-Seite unter diese Regelung fällt, wird sich vermutlich schnell zeigen. Die Medienindustrie hätte erstmals die Möglichkeit, Provider, Betreiber und Server von The Pirate Bay sicher zu lokalisieren und gegen alle gleichzeitig vorzugehen - falls es die Verfassung erlaubt.