Piratenpartei - Anklage gegen Jörg Tauss erhoben

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss, Ex-SPD-Politiker und nun Mitglied der Piratenpartei, ist nach der Aufhebung seiner Immunität nun wegen des Besitzes von Kinderpornografie angeklagt worden

von Georg Wieselsberger,
10.09.2009 11:26 Uhr

Nachdem der Bundestag einstimmig die Immunität des ehemaligen SPD-Abgeordneten und jetzigen Piratenpartei-Mitglieds Jörg Tauss aufgehoben hatte, hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe sofort Anklage erhoben. Gegen Jörg Tauss wurde seit März 2009 wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt, dass er laut eigener Aussage nur für Recherchen zum Kampf gegen Kinderpornografie benutzt haben will. Laut Staatsanwaltschaft gäbe es dafür aber keine objektiven Anhaltspunkte.

Der Anwalt von Tauss kritisierte, dass er von der Aufhebung der Immunität erst aus den Medien erfahren habe. Der Abgeordnete selbst bezeichnete die Aufhebung als eher »peinlich für den Deutschen Bundestag«, da die Legislaturperiode ohnehin in drei Wochen ablaufe.

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