Spansion verklagt Samsung wegen Flash-Patenten - US-Verkaufsstop für mehr als 100 Millionen Geräte gefordert

Spansion hat Samsung wegen Patentverstößen im Zusammenhang mit Flash-Speicher verklagt und auch Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) in den USA eingelegt.

von Georg Wieselsberger,
19.11.2008 15:16 Uhr

Spansion hat Samsung wegen Patentverstößen im Zusammenhang mit Flash-Speicher verklagt und auch Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) in den USA eingelegt. Die Patente von Spansion, gegen die Samsung verstoßen haben soll, betreffen grundlegende Techniken für Flash-Speicher, die in ungefähr 90 Prozent der Speicherchips verwendet werden. Samsung habe diese Patente sogar in eigenen Patentanträgen zitiert und damit die grundlegende Natur ihrer Rechte bestätigt, so Spansion. Seit 2003 habe Samsung mit derartigem Flash-Speicher mehr als 30 Milliarden US-Dollar Umsatz gemacht.

Bei der ITC will Spansion daher erreichen, dass alle Produkte mit entsprechenden Samsung-Flash-Chips von US-Markt ausgeschlossen werden. Dies würde über 100 Millionen Geräte wie MP3-Player, Mobiltelefone und Digitalkameras betreffen. Unter den von Spansion genannten Herstellern befinden sich unter anderem Samsung selbst, Apple, Asustek, Kingston, Lenovo und Sony.

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