The Internet Party - Kim Dotcom gründet Partei in Neuseeland

The Internet Party soll bei den Wahlen in Neuseeland im November antreten.

Schon vor einiger Zeit hatte Kim Dotcom angekündigt, das politische System in Neuseeland etwas aufmischen zu wollen, indem er eine eigene Partei gründet. Auch nachdem inzwischen klar ist, dass er selbst dabei nicht antreten kann, verfolgt er diese Pläne weiter. Sein Ziel ist es beispielsweise, Unternehmen der IT-Branche nach Neuseeland zu holen und für Gesetze zu sorgen, durch die diese Unternehmen nicht mehr für Fehlverhalten ihrer Kunden verantwortlich gemacht werden können. Diese Gesetze sollen auch verhindern, dass Firmen zur Installation von Backdoors gezwungen werden können und darüber schweigen müssen, wie es in den USA der Fall ist.

Nachdem in den Medien teilweise behauptet wurde, die neue Partei werde »Megaparty« oder gar »PartyParty« heißen, hat Dotcom auf Twitter das Logo der Partei »Internet Party« veröffentlicht. Die Wahlen in Neuseeland finden im November 2014 statt und schon jetzt trauen Beobachter in den Medien des Landes der Partei zu, die Wahlen zu beeinflussen. Manche erwarten das Überspringen der 5-Prozent-Hürde, die auch in Neuseeland gilt, andere gehen zumindest davon aus, dass The Internet Party so viele Stimmen erreicht, dass dadurch das Ergebnis der anderen Parteien und damit auch die Regierung beeinflusst werden könnte.

Eine Mega-Party sollte allerdings ebenfalls steigen und tatsächlich »PartyParty« heißen. Am 20. Januar wollte Dotcom in der ausgebuchten, 25.000 Personen fassenden Vector Arena in Auckland den 2. Jahrestag der Schließung von Megaupload und seinen Geburtstag am 21. Januar feiern. Der Eintritt war kostenlos. Ursprünglich war ein anderer Veranstaltungsort mit maximal 1.500 Besuchern vorgesehen, doch die hohe Nachfrage nach Tickets sorgte für die Verlegung. Doch nachdem die Wahlkommission gedroht hatte, die Veranstaltung als unerlaubte und sogar strafbare Wahlwerbung für The Internet Party anzusehen, selbst wenn die Partei nicht erwähnt werde, sagte Dotcom die Feier kurzfristig ab. Das Vorgehen der Wahlkommission könnte sich allerdings ebenfalls als Werbung für die neue Partei herausstellen.