x86-Patente bald ungültig? - Lizenzentzug für AMD könnte böse Folgen haben

Intel und AMD schweigen zur Zeit über ihren Lizenzstreit, doch die Frist von 60 Tagen, die Intel öffentlich gestellt hatte, läuft morgen ab. Ein Entzug der Lizenz für AMD könnte Intel letztlich schwerer treffen als AMD selbst.

von Georg Wieselsberger,
14.05.2009 09:39 Uhr

Ein Lizenzentzug für AMD könnte dazu führen, dass Intel seine Patente für x86-Prozessoren verliertEin Lizenzentzug für AMD könnte dazu führen, dass Intel seine Patente für x86-Prozessoren verliert

Mitte März hatte Intel AMD beschuldigt, durch die Gründung des Auftragherstellers Globalfoundries und die Auslagerung der Produktion von Prozessoren in die neue Firma das gemeinsame Lizenzabkommen zu verletzen. Intel drohte auch mit dem Entzug der Lizenz zur Produktion von x86-Prozessoren innerhalb von 60 Tagen. Diese Frist läuft morgen ab.

Bright Side Of News hat sich daher mit Intel und AMD in Verbindung gesetzt. Während Intel laut Rechtsanwalt Chuck Mulloynichts zu berichten“ habe, erklärte Drew Prairie von AMD immerhin, dass sich AMD und Intel sich an die im Lizenzabkommen vorgesehene Vorgehensweise zur Lösung von Streitigkeiten halten. Darüber hinaus gebe man keinen Kommentar ab. Ob beide Seiten morgen eine Stellungnahme abgeben werden, ist nicht bekannt.

Eine Quelle im US-Justizministerium, die sich mit Patentstreitigkeiten auskennt und die Theo Valich ebenfalls um eine Stellungnahme gebeten hatte, eröffnete in ihrer E-Mail eine ganz neue Möglichkeit. Man kümmere sich zwar nicht aktiv um die Probleme zwischen Intel und AMD, aber Patente seien „keine Zehn Gebote“. Es gäbe genügend Präzedenzfälle, bei denen Patente, die den Wettbewerb einschränkten oder behinderten, ungültig erklärt wurden. So seien über 10.000 Patente für das Rad an einem Auto registriert, doch es würde kein Patent akzeptiert werden, dass dazu führen würde, dass niemand außer dem Patentbesitzer Räder herstellen könnte. Falls ein solches Patent in der Vergangenheit erteilt worden sei, gäbe es rechtliche Möglichkeiten, die Freiheit des Marktes zu schützen.

Dies könnte man so deuten, dass auch Intel womöglich seine x86-Patente verlieren könnte, wenn sie dazu genutzt werden, den Wettbewerb zu behindern. Immerhin sind x86-Prozessoren in der heutigen Welt durchaus mit dem Rad zu vergleichen, da sie weltweit in nahezu allen Rechnern eingesetzt werden. Würde Intel AMD die Lizenz entziehen, kämen die x86-Patente gefährlich nahe an den Bereich, denn der Mitarbeiter des Justizministeriums beschrieb, denn auch die x86-Patente sind nur ein Teil dessen, was einen modernen Prozessor ausmacht.

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