HolyHerbert

(offline)
Lemming   arrow Über mich & Kontakt
14 von 15 Leser fanden diesen Blog interessant

Warum Politik so langweilig ist

Von HolyHerbert |

Datum: 13.07.2013 | zuletzt geändert: 18.07.2013, 19:50 Uhr


Wieder mal was politisches. Muss auch mal sein.

Vor zwei Wochen saß ich mit zwei Studenten beim Mittagessen. Wir hatten einige sehr interessante Gespräche über Gott und die Welt, vor allem aber über Politik. Am Ende bestätigten mir beide, dass sie - obwohl gebildet und politisch interessiert - nicht wählen gehen würden, wenn im September Bundestagswahl ist. Ich war erstaunt. Nicht erstaunt darüber, dass die beiden nicht wählen gehen wollten, sondern erstaunt darüber, dass ich keine wirklichen Gegenargumente bringen konnte.

Viele argumentieren, dass die Politik, gerade in Deutschland, langweilig sei. Auch dem kann ich nur schwer widersprechen, auch wenn ich selbst diese These nicht stütze. Das liegt hauptsächlich daran, dass das System nicht gerade darauf ausgelegt ist, spannend zu sein. Ein Stichwort: Politologen nennen die Demokratieform der Bundesrepublik eine „Konkordanzdemokratie“. Langes Wort. Das bedeutet, dass der Prozess der Entscheidungsbildung stark auf Konsens ausgelegt ist. Ein Minister muss sich mit dem Kabinett einigen, das Kabinett mit dem Bundestag, der Bundestag mit dem Bundesrat und den Ländern, die Länder mit den Kommunen und am Ende wollen auch noch Lobbygruppen, Gewerkschaften und das Bundesverfassungsgericht ein Wörtchen mitreden. Für Action ist da nicht viel Platz. Diese in der Fachsprache „Mitregenten“ und „Vetospieler“ genannten Interessensgruppen verlangsamen die Politik hierzulande ungemein. Als Gegenbeispiel zur deutschen Konsensdemokratie kann man die USA oder Frankreich sehen. Hier hat ein Präsident viel mehr Macht über die ganze Politik, vieles kann schneller und effizienter geregelt werden.

Aber wir leben nicht in einer präsidentiellen Demokratie, sondern in einer parlamentarischen. Das heißt: reden, reden, reden. Durchregieren ist nicht. Nicht jeder findet das so interessant. Im Bundestag wird übrigens gar nicht so viel geredet, wie man meint. 60% der Arbeit der Parlamentarier findet hinter verschlossenen Türen in Ausschüssen statt, deshalb heißt der Bundestag auch „Arbeitsparlament“ im Gegensatz zu reinen „Redeparlamenten“, die es in manchen Ländern gibt. Dazu kommt, dass es hier in Deutschland nicht ein, sondern 17 Parlamente gibt, die auch noch ständig neu gewählt werden. De facto wird in irgendeinem Bundesland immer gerade gewählt, wir haben also 17 Wahlen in vier Jahren, da herrscht Dauerwahlkampfstimmung. Wahlkampf bedeutet aber, dass unpopuläre Entscheidungen aufgeschoben werden. Während Frankreichs Präsident Hollande dank des Zentralstaats vier Jahre lang machen kann, was er will, bevor die Quittung via Wahlschein kommt, geht das hier nicht.

In vielen anderen Staaten geht es in der Politik auch ideologisch anders zu. Die These „Egal, was ich wähle, die Parteien sind doch eh alle gleich“ ist leider nicht ganz von der Hand zu weisen. Spätestens seitdem die Union die SPD-Themen Homo-Ehe, Mindestlohn und andere mit in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat und die Opposition in Sachen Euro-Hawk und NSA-Skandal die Regierung praktisch in Ruhe gelassen hat, sind die Positionen der Parteien nur marginal abgrenzbar. Das liegt vor allem daran, dass fast nur noch Realpolitik betrieben wird, während Werte und Ideologien hinten anstehen. Wo waren die westlichen Werte wie Freiheit und Schutz der Privatsphäre, als Innenminister Friedrich nach dem Abhörskandal in Washington mal ganz lieb nachfragte, was da wohl gelaufen ist? In anderen Demokratien, zum Beispiel England, Frankreich oder den USA sind Auseinandersetzungen viel grundsätzlicher.

Darüber hinaus: der Merkel-Effekt. Das Kabinett ist eine Sammlung von uninteressanten Menschen. Wer sind die „Stars“ dieser Regierung? Wolfgang Schäuble und Ursula von der Leyen? Oh Gott. Die meisten MinisterInnen, vor allem die der FPD, haben das Profil einer Raufasertapete. Politik wird eben auch von den handelnden Personen getragen und vermittelt. Aber Politiker mit markantem Profil sucht man vergeblich.

Also, sollten wir nun wählen gehen? Oder können wir doch nichts ändern? Vielleicht stimmt das. Trotzdem ist Wählen wichtig. Man könnte jetzt sagen, dass die Demokratie dann zu Selbstzweck wird. Wählen gehen, um das System zu erhalten, ohne inhaltlich etwas zu bewirken? So einfach ist das nicht. Erstens kann man mit Wahlen sehr wohl etwas bewirken: In Niedersachsen ändert sich im Moment eine ganze Menge, nachdem SPD und Grüne im Frühjahr die Wahl gewonnen haben. Zweitens verdanken wir der Demokratie viel mehr als wir manchmal denken. Sie mag nicht perfekt sein, aber sie ist das beste, was wir haben. Und wer sie noch ein Stückchen besser machen will, muss nun einmal mitmachen.

14 von 15 Leser fanden diesen Blog interessant

Beitrag bewerten

War dieser Blog für Sie interessant? Ja Nein

Diesen Artikel:   Kommentieren (5) | Drucken | E-Mail
Sagen Sie Ihre Meinung (» alle Kommentare)
Nur angemeldete Benutzer können kommentieren und bewerten!
» Zum Login

Sie sind noch nicht in der GameStar-Community angemeldet?
» Zur kostenlosen Anmeldung
Erster Beitrag  |  » Neuester Beitrag
1
Avatar Tsabotavoc
Tsabotavoc
#1 | 13. Jul 2013, 21:36
Schade - wollte grün geben bugged aber wieder.

Meiner Meinung nach muss Politik weder besonders spannend noch spektakulär sein. Sie muss funktionieren.

Die Tatsache das ihr ein langes Gespräch über Politik hattet (ich auch am Donnerstag abend) zeigt doch das Politik sehr wohl das Volk beschäftigt.

Du legst den Finger auf die Wunde wenn du sagst das sich die Parteien kaum unterscheiden. Bei uns in Österreich fühle ich mich durch keine Partei wirklich angesprochen. Die Grünen erfüllen diese Rolle noch am ehesten aber das ist auch nur ne Notlösung und nicht mehr.

Ich würde dazu gerne ein Zitat vom allseits beliebten (hust) ehemaligen Bundespräsidenten Wulff über die Regierungen (nicht nur eure) bedienen:

"Immer öfter treffen Sie eilig weitreichende Entscheidungen kurz vor Börsenlffnung, anstatt den Gang der Dinge längerfristig zu bestimmen. Dies trifft unsere Demokratien in ihrem Kern." und weiter:
"Die Politik darf sich nicht abhängig fühlen und sich am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Ratingagenturen oder sprunghaften Medien."
Und dann der Finishing Move:
"In freiheitlichen Demokratien müssen die Entscheidungen in den Parlamenten getroffen werden. Denn dort liegt die Legitimation."

Was der Mann mit Kindermund vermitteln möchte ist das unsere Demokratien vor der Zerstörung durch Banken, Lobbyisten und Risikospekulanten stehen.

Letztenendes wird das auch bei mir mitschwingen wenn ich zur Wahlurne gehe: Das Bewusstsein das nicht das Volk bestimmt wie es regiert wird sondern eine Bevölkerungsgruppe von 1% die mich als Verbrauchsartikel wie eine M10-Schraube sieht die man wegwirft wenn sie nicht mehr will.
rate (0)  |  rate (0)
Avatar TheVG
TheVG
#2 | 14. Jul 2013, 10:27
Man kann Politik ja drehen und wenden, wie man will. Was rauskommt, sind nur vordergründige Parteigeplänkel ohne Sinn und Verstand. Dazu kommen tatsächlich die von dir erwähnten Allerweltsgesichter, die noch weniger Profil haben als die von dir erwähnte Rauhfasertapete. Man sollte nie vergessen, dass die Damen und Herren Konkurrenten mittlerweile alle im Café nebenan freundschaftlich über Gott und die Welt schnackeln. Und schon hier hört die Glaubwürdigkeit der Politik für mich auf. Weder, dass sie Überzeugungstäter im Parteigewand wären, sondern auch deren offensichtliche Ausblendpersönlichkeit. Zum Beispiel, wenn man mal zu einem NS-Gedenktermin reist, kurz betroffen wirkt und dann im nächsten Programmpunkt Kindern die Hintern tätscheln darf. Die einen nennen das flexibel, ich nenne es unglaubwürdig.

Warum sollte man also wählen gehen, wenn man anstatt Personen oder Überzeugungen nur die Färbungen wechselt? Ich schleppe mich auch jedes Mal nur noch zur Wahlurne, weil dann vielleicht die Hoffnung aufkeimt, etwas zu meinen persönlichen Gunsten zu ändern. Aber wenn dann noch Themenklau betrieben wird, dass meine einstigen Hassbilder nach Sympathie heischen, wird es doch immer schwerer, Farbe zu bekennen.
rate (0)  |  rate (0)
Avatar Golem
Golem
#3 | 14. Jul 2013, 12:11
Politik ist doch nur noch RealSatire in der die Protagonisten den eigenen Machtgewinn/Machterhalt anstreben und sich von Lobbyisten durchvögeln lassen und sich in nichtssagenden nebulösen Wortgebilden verschanzen. Dabei verbiegen, drehen und wenden sie sich dermaßen das man meint die Herren und Damen gehören zu einer neuen speziellen Gattung der wirbellosen Homo Sapiens.

Insbesondere die Merkel beherrscht es Meisterhaft mit ihrer Redekunst den Zuhörern in einen wolligwarmen Dämmerzustand zu versetzen, der ihnen sowohl ein Gefühl von Sicherheit als auch Kontrolle vorgaugelt und das alles ohne eine wirklich klare Position beziehen zu müssen.Die Frau regiert im Grunde nicht, sie schwebt über den Dingen und läßt sich von Zeit und Zeit herrab um bei prestigeträchtigen Veranstaltungen ihre leeren Sprechblasen abzusondern, die sie aber dann sogleich mit heißer Luft anfüllt um so mit ihrem selbstgebastelten Heißluftballon über den Entscheidungen zu schweben, während sie darauf wartet das Tief unter ihr endlich Entscheidungen getroffen werden.

Wobei das im grunde auf fast alle Politiker zutrifft, nur das Frau Merkel aufgrund ihrer Physikkenntnisse schneller an höhe Gewinnt.
rate (2)  |  rate (1)
Avatar Cr4sh
Cr4sh
#4 | 15. Jul 2013, 08:13
Ich hatte vor ein paar Monaten mit einer Freundin ein Gespräch übers Wählen. Sie war der Meinung, man solle nicht wählen, wenn man sich nicht 100%ig von der gewählten Partei vertreten sieht. Ich hab dagegen die Ansicht, dass man die Partei wählen sollte, die die eigenen Ansichten am ehesten vertritt, also zu der die Schnittmenge die größte ist.

Ihr Punkt hatte mich ziemlich umgehauen, weil ich denke, wenn das alle so halten würden, dann hätten wir sehr wahrscheinlich nur noch 1%ige Wahlbeteiligung.

Was denkt ihr?
rate (0)  |  rate (0)
Avatar dyex
dyex
#5 | 15. Jul 2013, 20:06
Guter Blog, nicht dieses typische "Politiker sind böse blabla", sachlich und gut geschrieben.
Aber ich würd nicht sagen, dass die Parteien gleich sind.
SDP und CSU haben immer noch Unterschiede, z.b. Eurobonds was oft ein heikles Thema war.
Wenn man sich von den etablierten Parteien nicht angesprochen fühlt. Dann gibts auch noch die neuen Parteien wie die Piraten.

Zitat von Cr4sh:
Ich hatte vor ein paar Monaten mit einer Freundin ein Gespräch übers Wählen. Sie war der Meinung, man solle nicht wählen, wenn man sich nicht 100%ig von der gewählten Partei vertreten sieht. Ich hab dagegen die Ansicht, dass man die Partei wählen sollte, die die eigenen Ansichten am ehesten vertritt, also zu der die Schnittmenge die größte ist.

Ihr Punkt hatte mich ziemlich umgehauen, weil ich denke, wenn das alle so halten würden, dann hätten wir sehr wahrscheinlich nur noch 1%ige Wahlbeteiligung.

Was denkt ihr?


Man kann natürlich nicht verlangen, dass dich eine Partei vollkommen repräsentiert.
Entweder sollte man, wie du sagst die Partei mit der größten Schnittmenge suchen oder ein "Lieblingsthema" auswählen. Wers Datenschutz/Internet, dann die Piraten, ist es Umweltschutz, sollte man sich das Wahlprogramm der Grünen anschauen etc.
rate (0)  |  rate (0)
1

Steckbrief
HolyHerbert
Punkte:758
Rang:Blinky
Club:
Level 11
Besucherzahl:1132
Freunde:3
Spielesammlung:0
angemeldet seit:14.01.2013
zuletzt online:29.10.2013 16:55
Blogs des Users
Alle Jahre wieder...
29.10.2013 | für 13 von 14 interessant
DRM - und jetzt?
14.08.2013 | für 6 von 8 interessant
Digitale Verantwortung
06.08.2013 | für 11 von 12 interessant
Warum Politik so langweilig ist
13.07.2013 | für 14 von 15 interessant
Die Indie-Nostalgie
27.06.2013 | für 12 von 13 interessant
 
Sie sind hier: GameStar > Community > User > HolyHerbert > Blog 
top Top
Werde Fan von GameStar auf FacebookFacebook Aboniere den YouTube-Kanal von GamestarYouTube Besuche Gamestar auf Google+Google+ GameStar auf Twitter folgenTwitter Alle RSS-Feeds von GameStar.deRSS-Feeds Jetzt GameStar-Newsletter bestellenNewsletter
© IDG Entertainment Media GmbH - alle Rechte vorbehalten