Philips verklagt Nintendo - Nintendo geht in Berufung (Update)

Philips hat vier Klagen gegen Nintendo eingereicht. Es geht um die Verletzung zweier Philips-Patente durch diverse Nintendo-Hardware. Nachdem der ersten Klage in Großbritannien stattgegeben wurde will Nintendo Berufung einlegen.

Nintendo sieht sich einer Klage durch Philips ausgesetzt. Grund sind offenbar durch Wii-Konsolen verletzte Patente des Elektronikkonzerns. Nintendo sieht sich einer Klage durch Philips ausgesetzt. Grund sind offenbar durch Wii-Konsolen verletzte Patente des Elektronikkonzerns.

Update vom 24. Juli 2014: Laut einer Stellungnahme von Nintendo gegenüber Gamasutra will sich der Konzern mit dem ersten Urteil zugunsten von Philips nicht abfinden. Der Fall soll in der nächsthöheren Instanz neu verhandelt werden.

»Nintendo ist der Auffassung, dass die angemerkten Patente '498 und '650 gegenstandslos sind und plant deshalb Berufung gegen das Urteil von Richter Birss einzulegen.«

Laut Nintendo seien von dem jüngsten Urteil weder die Konsolenverkäufe des Herstellers noch die seines Software-Angebots bedroht. Man wolle alles dafür tun, dass es »zu keiner Störung des Geschäftsbetriebs« kommt.

Update vom 21. Juni 2014: Wie der Nachrichtendienst Reuters berichtet, hat Philips die erste Klage vor britischem Gericht gewonnen. Insgesamt wurden vier Klagen in Großbritannien, Deutschland, Frankreich und den USA eingereicht. Streitpunkt war ein Patent von Philips für Sensoren, die Bewegungs- und Gestensteuerung erfassen. Zu den finanziellen Auswirkungen des Urteils gibt es noch keine Informationen, ein Sprecher von Philips verweigerte den Kommentar.

Originalmeldung: Nintendo hat in seinen diversen Wii-Konsolen angeblich unberechtigterweise Technologien verwendet, auf die der Elektronikkonzern Philips die Patente hält. Das jedenfalls behauptet das Unternehmen einem Bericht von computerandvideogames.com zufolge.

Konkret soll es sich um ein Patent für ein »Gerät zur virtuellen Körper-Steuerung« handeln, mit dem sich Steuerungs-Schnittstellen durch intuitive Bewegungen steuern lassen. Eine Beschreibung, die allerdings auch auf den Kinect-Sensor von Microsoft zutreffen würde - der Konsolenhersteller aus Redmond ist jedoch wohl nicht Gegenstand der Klage.

Darüber hinaus soll Nintendo mit seiner Wii Remote ein zweites Patent verletzen, das sich auf ein »User-Interface-System basierend auf einem Zeige-Gerät« bezieht.

Philips zufolge wurde Nintendo bereits im November 2011 darüber informiert, dass das erstgenannte Patent verletzt wurde. Die zweite Patentverletzung hingegen wurde bisher wohl noch nicht öffentlich gemacht. Der Elektronikkonzern verlangt vom japanischen Konsolenhersteller nun Schadensersatz und ein US-Verkaufsverbot für sämtliche Nintendo-Produkte, die die beiden Patente verletzen.

Sollte Philips mit dieser Forderung Erfolg haben, könnte das unangenehme Folgen für Nintendo haben: Die Wii, die Wii Remote, die Wii U, das Wii U GamePad und die Wii Mini dürften dann in den USA nicht mehr verkauft werden.

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