Motorola vs. Microsoft - Vertriebsverbot für Windows 7 und Xbox 360 in Deutschland erwirkt

Das Landgericht Mannheim hat heute einer Verfügung erlassen, laut der Microsoft bei mehreren Produkten zwei Motorola-Patente verletzt und die betroffenen Produkte daher nicht mehr in Deutschland vertreiben darf. Es handelt sich dabei um den Internet Explorer, Windows 7und die Xbox 360, die nach Ansicht des Gerichtes Motorola-Patente des H.264-Standards für Videokomprimierung verletzen.

Laut Microsoft will Motorola für die entsprechenden Patente jedoch nicht zu fairen Bedingungen lizensieren, obwohl es sich um Standardtechniken handelt. Das Urteil des Landgerichtes Mannheim kann von Motorola vorerst nicht durchgesetzt werden, da das US-Unternehmen von einem US-Gericht angewiesen wurde, das entsprechende Verfahren in den USA abzuwarten.

Vermutlich wird Microsoft auch in Deutschland die nächsthöhere Instanz anrufen, so dass sich für die Kunden von Microsoft zumindest kurzfristig nichts ändern wird. Allerdings hat Microsoft wegen des Auseinandersetzung mit Motorola vorsichtshalber schon seine europäische Distributionszentrale von Deutschland in die Niederlande verlegt.