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Megaupload - FBI muss Beweise offenlegen & Gesamter Prozess könnte scheitern

In dem zähen Ringen zwischen den Anwälten von Kim Dotcom und den US-Behörden gab es vor dem Gericht in Neuseeland erneut einen Erfolg für Megaupload.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 31.05.2012 ; 09:54 Uhr


Megaupload : Die US-Bundespolizei FBI muss laut einem Urteil des Richters David Harvey am Auckland District Court die Beweise gegen Megaupload und Kim Dotcom dessen Verteidigern offenlegen. Das Zurückhalten von wichtigen Unterlagen würde ansonsten dem Angeklagten das Recht auf einen fairen Prozess nehmen und zu einer einseitigen Verhandlung führen.

Die US-Vertreter hatten auf ein Abkommen zwischen den USA und Neuseeland hingewiesen, dass aufgrund des Vertrauens zwischen den beiden Ländern bei einer Auslieferung die Beweise und Zeugenaussagen nicht vorgelegt werden müssen und sich bislang geweigert, dies zu tun. Richter Harvey bestätigte diese Sichtweise, hielt es aber nicht für angemessen, deswegen die individuellen Rechte eines Angeklagten zu übergehen. Immerhin hätten die US-Behörden den Prozess in Neuseeland angestrengt und müssten sich daher auch an die dortigen Prozeduren halten. Neben diesem Erfolg darf Dotcom laut Stuff.co.nz nun auch wieder in sein Anwesen zurückkehren und sich wieder ohne elektronische Überwachung bewegen.

Gleichzeitig versuchen die Anwälte von Megaupload, in Virgina, USA, den gesamten Prozess zu Fall zu bringen. Da Megaupload niemals Klageschriften von den US-Behörden erhalten hat, könne es grundsätzlich keinen Prozess gegen Megaupload geben, da das eine Grundvoraussetzung sei. Sieht das Gericht dies ebenso, könnte dies laut Torrentfreak das Ende des Falles sein – abgesehen von den dann sicher folgenden Schadensersatzforderungen von Megaupload und Kim Dotcom und einer enormen Blamage für die US-Behörden.

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Avatar Sandsack
Sandsack
#1 | 31. Mai 2012, 09:59
Ich muss grade lachen :)

Geschieht den USA mal recht.
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Avatar PbVeritas
PbVeritas
#2 | 31. Mai 2012, 10:00
Gerechtigkeit vs. Lobbyismus - 1:0
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Avatar MansionManiac
MansionManiac
#3 | 31. Mai 2012, 10:05
"[...] geweitert, dies zu tun."

...da war wohl jemand noch nicht ganz wach in der GS-Redaktion^^
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Avatar Astojap
Astojap
#4 | 31. Mai 2012, 10:08
Also Kim Dotcom ist sicherlich nicht ganz unschuldig und hat vermutlichauch mit dem Wissen um illegale Daten gezielt Geld verdient. Allerdings ist der Prozess ein Farce und sicherlich auf Lobbyismus zurückzuführen, weshalb das FBI diese Niederlage verdient. Hoffentlich werden die zu Schadensersatz verdonnert, damit in Zukunft wirklich Gerechtigkeit und Gesetzesverstöße die Motivation für Prozesse sind und nicht wirtschaftliche Intressen.
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Avatar Razortec
Razortec
#5 | 31. Mai 2012, 10:09
Hoffentlich platzt der Prozess, die Weltpolizei USA blamiert sich jetzt
schon bis auf die Knochen. Die USA tun so, als hätte sie das Recht in jedem Teil der Welt machen zu können, was sie wollen.....
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Avatar P@InKiLLeR
P@InKiLLeR
#6 | 31. Mai 2012, 10:10
Das sind doch mal gute Neuigkeiten :)
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Avatar DrProof
DrProof
#7 | 31. Mai 2012, 10:11
Wieselsberger Fanclub hält die Fahne hoch!
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Avatar Ultimus
Ultimus
#8 | 31. Mai 2012, 10:11
Fand das damals eh genial wie die ganze Seite gesperrt wurde, auch für Leute die vollkommen legale Daten dort hochgeladen haben.
Einfach unverschämt und totale amerikanische Willkür (so kam es mir vor).

Die würden es verdienen eine Schlappe zu kassieren...
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Avatar NaIhrDeppen
NaIhrDeppen
#9 | 31. Mai 2012, 10:11
Dieser Kommentar wurde ausgeblendet, da er nicht den Kommentar-Richtlinien entspricht.
Avatar happyPig
happyPig
#10 | 31. Mai 2012, 10:13
Das Urteil des Richters ist nachvollziehbar. Ein fairer Prozess ist das Mindeste.

Dann will ich mal hoffen das die US-Behörden konkrete Beweise vorlegen können und auch keine Verfahrensfehler begangen haben.
Nicht das Schmitz am Ende unbescholten davon kommt und auch noch Schadensersatz einklagen darf o_O
(die Umstände der Festnahme mal ausgeklammert)
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