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Megaupload - New Zealand High Court: Hausdurchsuchung war illegal

Die US-Behörden haben in Neuseeland einen weiteren Rückschlag im Verfahren gegen Megaupload und Kim Dotcom hinnehmen müssen.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 29.06.2012 ; 12:01 Uhr


Megaupload : Die Richterin Helen Winkelmann am New Zealand High Court hat laut New Zealand Herald entschieden, dass die Hausdurchsuchung des Anwesens von Kim Dotcom in Auckland illegal war. Auch das Kopieren von Daten von dabei beschlagnahmten Festplatten und die Ausfuhr dieser Daten aus Neuseeland durch das FBI war unrechtmäßig.

Die für die Aktionen verwendeten Durchsuchungsbefehle sind laut dem Urteil nicht ausreichend, da zu allgemein gehalten sind und die zum Fall gehörenden Vergehen nicht ausreichend beschrieben. Sie hätten Definitionen enthalten, durch die es unvermeidlich gewesen sei, dass auch irrelevantes Material beschlagnahmt wird. Außerdem sei der Umfang der angeordneten Durchsuchung viel zu groß gewesen. Solche »allgemeinen Durchsuchungsbefehle« seien ungültig.

Die Richterin ordnete außerdem an, dass ein unabhängiger Rechtsanwalt sämtliches beschlagnahmtes Material sichten und nach Relevanz für den Fall beurteilen soll. Relevantes Material soll an die US-Behörden übergeben werden, alles andere soll umgehend an Kim Dotcom zurückgegeben werden.

Die Anwälte von Megaupload zeigten sich erfreut und wollen nun weitere Schritte zur Wiedergutmachung des illegalen Vorgehens besprechen. Die Behörden lehnten jeden Kommentar ab, beraten aber ebenfalls über das weitere Vorgehen. Das eigentliche Verfahren zur Auslieferung von Dotcom in die USA soll im August beginnen.

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WhiplashOnTour
#1 | 29. Jun 2012, 12:08
echt albern, was die usa sich da wieder erlauben... wollen immer weltpolizei spielen..
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GSF
#2 | 29. Jun 2012, 12:13
Zumindest scheint sich das Rechtssystem des Landes seine Unabhängigkeit zu wahren und sich den großen USA nicht einfach unterzuordnen. So und nicht anders muss das sein.

Würde man einfach kommentarlos hinnehmen, wie die US-Behörden verfahren sind und zudem einfach ausliefern, wäre wohl kaum zu erwarten, dass Herr Schmitz Chancen auf einen fairen Prozess bekommt, so unverständlich das auch sein mag.

Ob und welche Bestrafung er verdient hat, mag dahinstehen, nichtsdestoweniger gibt es Grenzen, in die auch die Großen dieser Welt hin und wieder verwiesen werden sollten - am besten dann noch von einem kleinen Staat wie diesem :D
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Avatar iMax_Y
iMax_Y
#3 | 29. Jun 2012, 12:17
Langsam wird es echt lächerlich was da alles ans Licht kommt. Und sowas nennt sich da Ordnungshüter. Lachhaft.
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Avatar Loronerr
Loronerr
#4 | 29. Jun 2012, 12:18
Könnt ihr auch mal sein echten Namen schreiben und nicht nur sein Alias?
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Avatar Imp0815
Imp0815
#5 | 29. Jun 2012, 12:19
Tjaja die ..... von Hollywood haben wieder den Reibach bei den Parteispenden getrieben und forderten die Gegenleistung in form der festnahme dessen Man ein der ihrer Meinung nach den meisten "schaden" an ihren tollen "Filmgeschäften" anrichtet. Aber weil die Ammies einfach durchweg Deletantisch sind kommt das dabei raus.
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Avatar eXecution1992
eXecution1992
#6 | 29. Jun 2012, 12:24
Die Richterin Helen Winkelmann am New Zealand High Court hat laut New Zealand Herald entschieden, dass die Hausdurchsuchung des Anwesens von Kim Dotcom in Auckland illegal war.

Auckland man! Liest ihr eigentlich nie Korrektur ich bin auch kein Ass in Deutsch aber sowas springt doch gerade zu ins Auge !
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Avatar Exilant
Exilant
#7 | 29. Jun 2012, 12:28
Zitat von eXecution1992:
Die Richterin Helen Winkelmann am New Zealand High Court hat laut New Zealand Herald entschieden, dass die Hausdurchsuchung des Anwesens von Kim Dotcom in Auckland illegal war.

Auckland man! Liest ihr eigentlich nie Korrektur ich bin auch kein Ass in Deutsch aber sowas springt doch gerade zu ins Auge !



http://de.wikipedia.org/wiki/Auckland
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Avatar eXecution1992
eXecution1992
#8 | 29. Jun 2012, 12:29
haha Dafuq mein fehler :D hatte schon gedacht Wieselberger hat wieder ein Fehler gemacht. Entschuldigung ;)
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Avatar hellfire0102
hellfire0102
#9 | 29. Jun 2012, 12:38
Wonach hört sich dies an ?:

Leute verhaften und verhören ohne Gründe.
Kriege anfangen und eigene Regierungen in fremden Ländern etablieren.
Sich als Übermacht ansehen.
Leute aus fremden Ländern entfüren

Hört sich nach dem Dritten Reich an ist aber Amerika.

Amerika wird immer mehr wie das 3. Reich..

Und ich hoffe es kommt dadurch nicht zum 3. Weltkrieg..
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Avatar Elias85
Elias85
#10 | 29. Jun 2012, 12:40
Ich verstehe nicht wieso er überhaupt bestraft wird, für etwas was andere missbraucht haben.
Das selbe müsste eigentlich jeden Waffen-, Auto- und Messerhersteller passieren.
Sein wir doch mal ehrlich, man kann alles Zweckentfremden und damit illegale Sachen anstellen.
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