Nvidia vs. Samsung - Niederlage für Nvidia im Patent-Streit

Nvidia hat vor der ITC eine Niederlage hinnehmen müssen.

Nvidia hatte im September 2014 Klagen gegen Qualcomm und Samsung eingereicht, da die beiden Unternehmen angeblich Nvidia-Patente für Grafikprozessoren verletzen. Die International Trade Commission (ITC) sollte sogar über ein Import-Verbot von entsprechenden Produkten in die USA entscheiden. Laut Nvidia verwenden sowohl die Snapdragon-SoCs von Qualcomm als auch die Exynos-Prozessoren von Samsung Patente zu programmierbaren und Unified Shadern oder der parallelen Verarbeitung von Befehlen. Laut der Klage sind alle mobilen Produkte von Samsung betroffen, auch neuere Geräte wie das Galaxy Note Edge oder das Galaxy S5.

Doch Richter Thomas B. Pender hatte im Oktober 2015 entschieden, dass Samsung zwei der Patente überhaupt nicht verletzt, während das bei einem dritten Patent zwar der Fall wäre, doch dieses Patent sei ungültig, da es schon ältere Patente zu dieser Technik gebe. Nvidia hatte daraufhin in einem Blogbeitrag angekündigt, die gesamte Kommission der ITC anzurufen, bei der sechs Personen und nicht nur ein Richter die Entscheidung treffen. Dabei ging es auch darum, on das dritte Patent von Nvidia gültig ist oder nicht. Davon konnte das angestrebte Import-Verbot abhängen, da der Verstoß von Samsung gegen dieses Patent von der ITC nicht bezweifelt wird.

Doch die ITC hat nun den Antrag von Nvidia auf einer erneute Prüfung durch die Kommission abgelehnt und die Entscheidung von Richter Bender damit bestätigt. Doch das Unternehmen will sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden. »Obwohl die heutige Entscheidung diesen Fall bei der ITC abschließt, glauben wir weiter fest daran, dass unsere Patente gültig sind und verletzt wurden und werden gegen diese Entscheidung der ITC vorgehen«. Samsung äußerte sich ebenfalls. »Wir sind sehr zufrieden, das die ITC zur richtigen und gerechten Entscheidung kam, dass wir nichts Falsches getan haben«.

Samsung hatte im November 2014 eine Gegenklage eingereicht und die ITC ebenfalls wegen Patentverstößen aufgefordert, den Import folgender Nvidia-Produkte dauerhaft in den USA zu verbieten: Shield-Tablets, Geforce-Grafikchips, Tegra-Prozessoren, Quadro-Grafikkarten, Tesla-Grafikkarten und Grid-Rechner. Damit wären so gut wie alle Geschäftsbereiche von Nvidia auf dem wichtigen US-Markt betroffen. Hier gibt es bislang keine Entscheidung.

Quellen: Nvidia

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