NSA-Überwachung - Wikileaks, Pirate Bay und Anonymous im Visier

Der Journalist Glenn Greenwald hat neue Dokumente veröffentlicht, aus denen hervorgeht, das die NSA auch Nutzer diverser Webseiten im Visier hat.

Die NSA überwacht auch Anonymous in Deutschland und The Pirate Bay. Die NSA überwacht auch Anonymous in Deutschland und The Pirate Bay.

Auf der neuen Webseite The Intercept, die vor allem für investigativen Journalismus gedacht ist, behandelt der Journalist Glenn Greenwald aktuell weiter die Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden. Aus den neuen Veröffentlichungen, zu denen auch Diskussionen zwischen NSA-Mitarbeitern in einem internen Portal gehören, wird klar, dass der US-Geheimdienst zusammen mit den britischen Kollegen des GCHQ auch bekannte Webseiten, Personen und Aktivistengruppen ins Visier genommen hat.

So wurden Maßnahmen zur Überwachung nicht nur gegen Wikileaks und dessen Gründer Julian Assange, sondern auch gegen das „menschliche Netzwerk an Unterstützern“ eingeleitet. Aus den Dokumenten geht auch hervor, dass die NSA ihre Überwachungssysteme auch auf The Pirate Bay richten wollte. Die Überwachung von Anonymous im Ausland, darunter auch Deutschland, wurde sogar genehmigt.

Die diskutierte Einstufung von Gruppen, Personen oder Webseiten als »bösartiger ausländischer Akteur« erlaubt den Geheimdiensten, keine große Rücksicht mehr auf US-Bürger unter den Nutzern oder Mitgliedern nehmen zu müssen, die eigentlich nicht überwacht werden dürfen. Die Überwachung der Filesharing-Webseite The Pirate Bay, der bekanntlich »nur« Copyright-Verstöße vorgeworfen werden, zeigt laut Greenwald, wie weit sich die NSA von dem »selbsterklärten Fokus auf Terrorismus und nationale Sicherheit« entfernt habe.

In den Diskussionen wird zwar immer wieder erwähnt, dass US-Bürger eigentlich nicht überwacht werden dürfen, es wird aber auch klar, dass deren Daten trotzdem gesammelt werden und das aus Sicht der NSA kein Problem ist. Auf die Frage eines Mitarbeiters, der dachte, einen Ausländer zu überwachen, der sich als US-Bürger herausstellte, lautete die Antwort, er müsse das für den Quartalsreport angeben, doch das sei »kein Grund, sich Sorgen zu machen«.

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