Netzneutralität : Donald Trump hat sich bislang nur negativ zu den Regeln zur Netzneutralität geäußert und könnte als Präsident dagegen vorgehen. Donald Trump hat sich bislang nur negativ zu den Regeln zur Netzneutralität geäußert und könnte als Präsident dagegen vorgehen.

Auch wenn Donald Trump nun zum 45. US-Präsidenten gewählt wurde, ist nicht wirklich klar, welche Politik der Unternehmer nach seinem Amtsantritt im Januar tatsächlich verfolgen wird. Auch in der Technik-Branche, die sich zu großen Teilen gegen Trump gestellt hatte oder zumindest Ziele verfolgt, die Trumps Ansichten widersprechen, macht man sich nun Sorgen über die Zukunft.

Auch die Netzneutralität ist nun in Gefahr, wie mehrere Medien berichten. Engadget gehört zwar Verizon, die zu den Gegnern der Netzneutralität gehören, berichtet aber dennoch kritisch darüber, dass die Zukunft der Netzneutralität und des Breitband-Ausbaus in den USA nun unsicher sei. Ein Grund für diese Ansicht ist, dass Trump in sein Team, das bis zu Übernahme des Präsidentenamtes arbeitet, auch Jeffrey Eisenach aufgenommen hat.

Eisennach ist laut Engadget in seiner gesamten Karriere gegen Wirtschaftsregulierung vorgegangen und hat mehrere Dokumente erstellt, die von Gegnern der Netzneutralität finanziert wurden. Trump selbst hatte die 2015 aufgestellten Regeln der Federal Trade Commission zur Netzneutralität als »Machtübernahme von oben« und Angriff auf das Internet und vor allem auf die ihn unterstützenden rechtskonservativen Medien bezeichnet.

Auch für The Verge befindet sich die Netzneutralität bereits auf dem Richtblock der kommenden US-Regierung. Auch viele andere Republikaner hatten sich negativ zur Netzneutralität geäußert und da die Partei auch die Mehrheit im Congress der USA hat, dürften die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in diesem Bereich gefährdet sein. Bisher hatte nur der scheidende Präsident Obama mit einem Veto entsprechende, von den Republikanern eingereichte Gesetze verhindert. Das dürfte bei Donald Trump eher unwahrscheinlich sein.

Quelle: Engadget, The Verge

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