Urheberrechtsabgabe für Smartphones - ZPÜ fordert bis zu 36 Euro pro Gerät

Auf Smartphones wie Apple iPhone 5S sollen laut ZPÜ 36 Euro Urheberrechtsabgabe fällig werden.

Die großen Hersteller von Mobiltelefonen wie Apple, Google, HTC, LG, Motorola, Nokia und Samsung haben bisher keine Verhandlungen mit der deutschen Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) aufgenommen, bei denen es um eine Urheberrechtsabgabe für ihre Produkte geht. Wie der Spiegel meldet, hat die ZPÜ deswegen schon für die Zeit ab dem 1. Januar 2011 einseitig einen Tarif bestimmt, der 12 Euro für Handys ohne Touchscreen, 16 Euro für Handys mit Touchscreen und weniger als 8 GByte Speicher und 36 Euro für Modelle mit Touchscreen und 8 GByte Kapazität oder mehr vorsieht.

Da die Hersteller bisher auch auf dieser Basis nicht verhandeln, hat die ZPÜ recht unüblich die jeweiligen Konzernchefs direkt angeschrieben und ihnen mit einer Klagewelle gedroht. Die ZPÜ vertritt neun Verwertungsgesellschaften, beispielsweise die GEMA und die VG Wort, aber auch weniger bekannte wie die VG Bild-Kunst, die Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken (VGF), die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) oder die GÜFA, die Filmemacher aus dem Erotik- und Pornobereich vertritt.

Während die PC-Hersteller erst vor kurzem eher zähneknirschend einer Abgabe für die Jahre von 2011 bis 2013 von insgesamt 240 Millionen Euro zugestimmt haben, würde sich die geforderte Summe bei Smartphones alleine auf 700 Millionen Euro pro Jahr belaufen, so der Branchenverband Bitkom. Abgaben dieser Art seien »ein Anachronismus« in der digitalen Welt. Übrigens stehen als Nächstes Tablets auf der Liste der ZPÜ. Auch hier ist nicht von einer einfachen Einigung auszugehen, auch wenn Verhandlungen bereits laufen.

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