Apple vs. Samsung - Apple will erneut Verkaufsverbot für Samsung-Geräte

Apple fordert erneut ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte.

Samsung wurde in einem zweiten Prozess wegen der Verletzung von Apple-Patenten zu einer Zahlung von 119,6 Millionen US-Dollar verurteilt. Apple selbst hatte 2,2 Milliarden US-Dollar gefordert und versucht nun, ein Verkaufsverbot für die betroffenen Samsung-Produkte und außerdem eine Wiederaufnahme des Verfahrens oder zumindest deutlich höheren Schadensersatz zu erreichen. Zu den Patenten, für die Apple mehr Geld von Samsung fordert, gehört auch das umstrittene »Slide-to-Unlock«-Patent.

Apple fordert in seinem Antrag auf ein Verkaufsverbot auch, dass automatisch alle Geräte eingeschlossen werden, die ein Feature besitzen, das ein Patent verletzt oder auch ein davon »nicht wesentlich unterscheidbares« Feature aufweisen. Apple entstehe »nicht wieder gutzumachender Schaden«. Apple ist allerdings schon mehrmals mit solchen Anträgen gescheitert, da genau dieser vermeintliche Schaden vor Gericht nicht nachgewiesen werden konnte.

Da auch dieses Mal Richterin Lucy Koh über den Antrag entscheidet, werden Apple nur geringe Erfolgsaussichten eingeräumt. Anfang Mai hatte sich Apple außerdem in einem Statement noch für das nun kritisierte Urteil bedankt. Übrigens hat auch Samsung laut Foss-Patents am vergangenen Freitag Anträge an das Gericht gestellt, deren Inhalt allerdings noch nicht bekannt ist. Wahrscheinlich ist, dass Samsung versucht, die Entscheidungen der Jury aufheben zu lassen. Nach einem vor einigen Tagen noch vermuteten, möglichen Frieden zwischen beiden Parteien sieht es also eher nicht aus.

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