Urheberrecht - TorrentSpy zahlt 111 Millionen Dollar Bußgeld

Die US-Filmindustrie hat einen ersten Rechtsstreit mit der BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy gewonnen. Die Betreiber der Site sind von einem kalifornischen Gericht zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 111 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Gleich mehrere Filmstudios hatten sich an der Klage wegen Urheberrechtsverletzungen beteiligt. Der TorrentSpy-Betreiber habe Medienberichten zufolge in Großbritannien bereits Konkurs angemeldet. "Unter strafrechtlichen Gesichtspunkten liegt bei Torrent-Seiten eindeutig Beihilfe vor, wenn man nicht von Mittäterschaft sprechen will. Die Torrents gehören zum Spiel dazu", erklärt Jan Scharringhausen, Jurist der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen GVU.

In der Debatte um Filesharing überwiegt bei Vielen die Ansicht, dass Torrent-Seiten selbst keine illegalen Dateien anbieten und deshalb nicht gegen das Urheberrecht verstoßen würden. Die US-Bezirksrichterin Florence-Marie Cooper ließ dieses Argument jedoch nicht gelten. Das Verfahren könnte jetzt als Präzedenzfall angesehen werden, wie es im US-amerikanischen Rechtssystem üblich ist. TorrentSpy wurde in 3.699 Fällen die Verletzung von Urheberrechten nachgewiesen. In jedem einzelnen Fall verhängte das Gericht ein Bußgeld in Höhe von 30.000 Dollar. Insgesamt muss der Betreiber nun eine Summe von 110,97 Millionen US-Dollar bezahlen.

Die Internetpräsenz von TorrentSpy ist bereits seit 24. März offline. Der Betreiber betont, die Seite freiwillig und nicht aufgrund von Gerichtsentscheiden oder Übereinkünften geschlossen zu haben. An der Klage hatten sich unter anderen die Studios Columbia Pictures, Disney, Tristar Pictures, 20th Century Fox, Warner Bros. und Paramount Pictures beteiligt. Abseits der hohen Bußgeldsumme wurde im Rahmen des Urteils der weitere Betrieb der Seite untersagt. Vor dem Prozess war TorrentSpy bereits wegen weiterer Delikte verurteilt worden. So wurde dem Betreiber die Aufzeichnung von Nutzerdaten und Beweisvernichtung vorgeworfen.

(pte)