rechtliche grundlage für drogentests bei verkehrskontrolle?

Kack Dich doch ma an...

 

obwohl das vielleicht tatsächlich den gewünschten effekt hätte, bin ich mir ob der zweckmäßigkeit dieses kommentars nicht ganz sicher.

 

Polizeijugend? (kurz PJ)?

 

da war doch schonmal so ein jugendverbund... ungefähr so wie deren väter verhalten sich leider die werten männchen und weibchen in grün-weiß bei uns wenn man in ihre zielgruppe fällt.

(ach ja, bösen gerüchten zufolge ist dieser sprunghafte anstieg an den studenten in den letzten 2 jahren durch eine drohende schließung der lokalen polizeidienststelle zu erklären, die daraufhin dringend ihre statistik aufbessern mußte.)

 

Ich glaube, du hast das nicht so ganz verstanden

 

Ne, nur finde ich das witzig.
Jetzt isser im Leben 3x auf Drogen kontrolliert worden und schon is das Gejammer "Böse Polizei" wieder groß...

 

wenn es so wäre würde ich mich nicht beschweren. ich habe ja auch kein problem damit dass sie mich auf drogen kontrollieren, da es eh immer negativ ausfällt. die letzten 2 jahre quasi jede 2. woche kontrolliert zu werden (mitunter von den selben polizisten) ist aber glaube ich was anderes als "3mal kontrolliert" werden. klar machen sie ihren job, aber das ist dann doch etwas übertrieben. außerdem geht es dabei nicht nur um mich, es werden jeden tag mind. 1-2 studenten "vorgeführt".

@wasserleiche: ich glaube schon dass ich das verstanden habe

 

Dann kann ich zwar verstehen, dass das nervig ist, aber was willste denn machen.
Wenn die dort nie was finden würden, würden sie doch die Kontrollen sein lassen, oder?

Also irgendwer muss denen ja schon ins Netz gehen.
Nur aus Jux und Dollerei machen die das auch nicht...

 

Und das weißt du... woher?

 

Davon gehe ich einfach mal aus.

"Unschuldig bis Schuld bewiesen ist" oder wie heisst das so schön?
Und solange keienr (von Euch) beweisen kann, dass sie das nur aus Jux und Dollerei machen, sind sie für mich aus dieser Sicht unschuldig.

Ma ganz abgesehen davon hat der Fredersteller doch selber gesagt, dass sie ab und an fündig werden.
Also was soll diese Frage bitteschön?

 

naja, wenn man am morgen in anständigen Klamotten (so wie ich auch in ein Büro gehen würde) NUR wegen seinen längeren Haaren kontrolliert wird und der erste Satz "Sie kenn ich doch, sie haben doch bestimmt schon eine Anzeige wegen Drogen" ist, dann ist man im laufe der Zeit nichtmehr gut auf die Männer in Grün zu sprechen. Übrigens hatte dieses "Sie kenn ich doch" den hintergrund, dass mich die selben Cops ne Woche zuvor auch shcon kontrolliert hatten, natürlich waren beide Personenkontrollen in jeglicher Hinsicht negativ.

Ich wurde mit längeren Haaren in einem Monat mal 5 mal kontrolliert, jetzt hab ich wieder kurze und siehe da, die Cops lassen mich in Ruhe. Was für Klischeewürste.

Da ich nene ausgelernten Pozilisten kenne, kann ich Kritikpunkte von Mr. Bester nur bestätigen, Willkür ist bös.

 

Bin ich Rechtsstaat? Warum sollen dann rechtsethische Grundsätze für mich gelten? Du hast den Eindruck, es sei nicht so, er hat einen anderen. Ich würde sagen, das ist ein Patt.

 

Du bist doch sonst immer der, der den rechtsstaatlichen & treu-demokratischen Gutmenschen in Reinform raushängen lässt.
Und jetzt auf einmal is das alles vergessen, weils einem jetzt gerade nich ins Bild passt, oder wie?

Das soll ma einer verstehen...

 

Wo gilt denn in dubio pro reo? Genau, wenn ich jemanden anklage - vor einem rechtsstaatlichen Gericht. Tut das hier jemand gerade? Nein!

 

Und deshalb verwerfen wir jetzt einfach mal alles was und sonst immer so heilig & lieb ist...
Passt schon...

 

Lieb und heilig ist mir Rechtsstaatlichkeit bei, wie der Name schon sagt, Staaten und staatlicher Autorität.
Es schmeichelt zwar, dass du mir staatliche Autorität zusprichst, aber das ist etwas zuviel des Guten.

Denk einfach mal in Ruhe drüber nach, vielleicht kommst du noch auf den Unterschied. Ich gehe jetzt erstmal zur Uni.

 

Ja natürlichmachen sie das weil sie ab und zu auch etwas finden, und das ist auch gut so.

ABER: selbst ein großteil der Landesgerichte findet es ein Unding z.B jugendlich unnötig zu kriminalisieren weil sie vielleicht. Geringe mengen an "weichen Drogen" mit sich führen, wir würden im Jahr ungefähr 40Millionen Euro Sparen wenn wir diese ganzen Verhandlungen, "nur weil zwei Jugendliche von jemanden angeschwärzt wurden weil sie einenJoint graucht haben"nicht hätten.
Ich möchte hiermit nicht den Drogenkonsum im allgemeinen oder am Steuer von Kraftfahrzeugen verharmlosen, jegliche bewustseinsändernde Substanz hat nichts/überhaubt nichts am Steuer zu Suchen. Dennoch wird es langsam Zeit das die Politik in unserem Land ein wenig umdenkt in Punkto Btm Gesetzte.
hierzu auch noch ein recht interessanter bericht, der mal komischerweise garnichts mit dieser übertriebenen Medien Hetzte zu tuen hat die man ja eigentlich aus unseren Landen gewöhnt ist. http://www.youtube.com/watch?v=eEOqTFoNYMo&mode=related&search=
http://www.youtube.com/watch?v=ddTjIPhLDJg&mode=related&search=

 

Mach was Du willst, ich werde da jetzt auch nich mit Dir drüber diskutieren.

Aber das Du sonst immer mit den größten Gutmenschen hier im Forum raushängen lässt, der ständig auf Rechtsstaatlichkeit, bestehende Gesetze, Menschenrechte usw. usf. verweist, aber jetzt genau das Gegenteil behauptest, so nach dem Motto "Das gilt nur für den Staat und nicht für Privatpersonen", zeigt mir wieder mal mehr, was ich von Dir zu halten habe...

Und dann jedem Anderen "Stammtischparolen", "Selbstdemonatage" und Co. vorwerfen...

 

Nochmal für dich; Rechtsstaatlichkeit soll davor schützen, dass der Staat sein Gewaltmonopol unberechtigterweise gegen Personen verwendet. Das ist der Sinn der ganzen Geschichte. Weder geht es hier darum, Gewalt gegen Personen aufzuwenden, noch geht es um eine Situation, in der eine staatliche Autorität (der Autor) vor Gericht gegen jemanden (die Polizei) Anklage erhebt; es ist eher umgekehrt, wenn ich diskrimierende Kontrollen jetzt mal als wahr hinnehme. Du verwechselt gerade Äpfel mit Birnen, mein Freund.

 

Dann gehst du von falschen Tatsachen aus. Polizeikontrollen sind in der Regel extrem willkürlich. Wenn dann massiv Studenten kontrolliert werden, ist auch nahezu garantiert, dass man ab und an mal ein paar Gramm Gras findet. Bloß, wem ist damit geholfen?

Ich sehe es ja hier auf dem Lande: Bauer Horst darf alles, der wird auch noch gegrüßt, wenn er stockbesoffen bei völliger Dunkelheit ohne ein einziges Licht mit seinem Trecker und drei Anhängern dahinter durch die Gegend eiert, aber Otto-Normal sollte bloß nicht wagen, zwei km/h außerorts zu schnell zu fahren.

 

sicherlich gehen ihnen da welche ins netz. habe ich ja auch im ersten post geschrieben. dass das der fall ist dürfte wohl auch klar sein.

allerdings muss ich wohl etwas näher ausführen:
es handelt sich hierbei um weingarten, im süden von bw. hier hat es eine fh und eine ph die quasi direkt nebeneinander liegen. ravensburg (da wo die spiele herkommen )grenzt direkt an weingarten an, oder andersrum, wie man es sieht. man kann ziemlich genau sagen wann die polizei aus ravensburg kommt und wann aus weingarten. ravensburg hat eine ba (also auch studenten), allerdings wird man dort nie in dieser form "belästigt".
als ich die situation einem bekannten bei der ravensburger polizei geschildert hat meinte dieser halb im spaß "naja, sie würden sicher lieber die ph kontrollieren, da wäre die ausbeute besser (ph semesterbeginn etwa nen monat nach fh semesterbeginn), aber die hat ja noch nicht angefangen."

es geht ja auch nicht darum wie ich mich um drogentest ader allgemein um die kontrollen drücken kann, auch ist es im prinzip ja egal ob es sich tatsächlich um schikane handelt oder nicht.

die frage war eigentlich nur ob und wie man sich in irgend einer form dagegen wehren kann.

für mich persönlich habe ich einfach entschieden dass ich nicht gewillt bin das weiter so einfach hinzunehmen. die polizei dient dem staat und dem bürger. nach der nächsten "studikontrolle" wird auf jeden fall ein beschwerdebrief geschickt. es ging mir eignetlich nur drum ob man auf einfache weise die nettigkeit in irgend einer form erwiedern kann oder zumindest zeigen kann dass man nicht gewillt ist alles mit sich machen zu lassen.

nochmal, ich habe nichts gegen die polizei im allgemeinen, verkehrskontrollen sind sicherlich sinnvoll (ich fahre nie mit auch nur einem schluck alk), aber für mich persönlich (und für anscheinend einige andere studenten auch) ist mittlerweile eine grenze erreicht. die fh bzw die fachschaften, was auch immer, sehen sich ausser stande hier die interessen ihrer studenten zu vertreten (auch wenn gelegentlich mal ein student direkt vom parkplatz weggekarrt wird ), daher die überlegung was sich hier als betroffener selbst machen läßt.

da allerdings, wie geboltze schon angemerkt hat, die böswilligen bzw diskriminierenden beweggründe der polizei sich nur schwerlich "beweisen" lassen, war eben mein gedanke ob man sich eben vielleicht schon bei der konrtolle "quer stellen" kann.

 

Ich diskutier da jetzt nich mit Dir drüber.

"Du hast Dich mit Deinen Aussagen für mich hier selbst demontiert..."
Ums mal mit Deinen Worten zu sagen...

 

Prüfen die nicht vorher die Pupillenreaktion, bevor sie einen zum Drogentest mitnehmen? Wenn nicht, ist das eine ziemlich fragwürdige Vorgehensweise.
Wenn sie X mal diegleiche Person testen, obwohl der Test immer negativ ausfällt, dann sowieso. An wen man sich da wenden kann,w eiß ich leider auch nicht so genau. Dienstaufsichtsbeschwerde vllt.?

 

naja, pupillenreaktion haben sie bei mir bis jetzt 2mal gemacht, einmal bin ich quasi 10min vorher aus dem bett gefallen (keine ahnung ob das vonm bedeutung ist), das andere mal stand die sonne hinter der funzel von taschenlampe... aber gemacht haben sie ihn .
die anderen male wurde ich gleich zum schiffen gebeten. übrigens hat sich das ganze etwas relativiert seitdem ich einen neuwagen fahre aber ich hab schon jedes mal keine lust wenn ich wegen dokumenten zur fh muss.

 

Du hast auch allen Grund, nicht darüber diskutieren zu wollen

 

Also dafür, daß du mit Fäkalausdrücken recht schnell bei der Hand bist, scheinst du ja echt ziemlich dünnhäutig zu sein. Wasserleiche hat es dir eh mehrmals erklärt, was verstehst du denn nicht?

 

*lol* du hattest scheinbar noch nie das Vergnüngen mit der gemeinen Streifenpolizei. Da laufen solche Kasperl rum, es gibt keine Bevölkerungsschicht, die ich mehr verachte.
Pimpfe, meist gerade noch ganz frisch von der Schule und oft jünger als man selbst, markieren den großen Macker, kennen ihre Rechte nicht und meinen, sie können ihre Minderwertigkeitskomplexe in Verkehrskontrollen auslassen.

unschuldig bis Schuld bewiesen ... ich packs nicht ...

 

Für eine Verkehrskontrolle muss in unserem schönen Land rein gar kein Grund vorliegen

 

Da hat ja mal wieder einer ne Ahnung ....

 

Es ist mir schon klar, dass du als Polizist die Sache anders siehst, aber so ist es nun einmal. Was glaubst du wie oft ich schon gehört habe, dass ich verpflichtet wäre, in das Röhrchen zu pusten, obwohl ich völlig nüchtern war und Null Ausfallserscheinungen gezeigt habe....aber klar, man hat ja nen grünen Hut auf, man darf es ja.

Aber lass mal stecken, über solche Sachen brauche ich mit Leute wie dir nicht zu reden, schließlich will man ja nur gemeingefährliche Verbrecher bekämpfen, gelle

 

Diese Pauschalisierungen kannst du dir auch sparen
Deine Pflicht ist es nicht, ins Röhrchen zu pusten. Man kann dich auch netterweise gleich mit zum Bluttest nehmen.


Schreib nicht immer deinen Frust der Polizei zu. Wir haben nicht zu entscheiden, wie die Gesetze sind,.

 

Da schau an, du kennst dich also genauso wenig aus. Klar, nehmt mich mit zum Bluttest und dann erklär mal deinem Vorgesetzen, wieso du das gemacht hast - bei Ergebnis 0,0 Promille und ohne Ausfallserscheinungen gezeigt hat.

Danke für deine Bestätigung

Och, das sehen einige deiner Kollegen leider etwas anders.

 

Ich sagte wenn du dich weigerst einen Schnelltest zu machen Ein gewisses Maß an Grundverständnis dürfte man von dir doch wohl erwarten, da du die Polizei ja in und auswendig kennst.

Und wie soll bitteschön ein Polizist sehen, ob du 0 Promille hast? Es soll Leute geben, die mit 1 Promille noch normal wirken

 

Wenn du meinst, dass die Polizei dazu berechtigt ist, jeden ohne Grund zum Bluttest zu schicken, der sich weigert, den freiwilligen Blasetest zu machen, dann bist du ganz schön schief gewickelt.
Aber wie gesagt - du bist in guter Gesellschaft und wie man sieht, ist ein Pauschalurteil garnicht so unangebracht.

Richtig. Also besser mal jeden, der völlig nüchtern wirkt, keine Ausfallserscheinungen zeigt und nicht nach Alkohol riecht, gleich mit auf die Wache schleifen. Er könnte ja Geheimkräfte haben, die die Alkoholauswirkungen verschleihern.
Ich weiss schon, wieso ich euch Vögel so gerne hab...

 

Man kann es sich auch einfach machen und 10 Sekunden pusten anstatt einer halben Stunde zu diskutieren. Merke: Die Polizei sitzt am längeren Hebel was Kontrollmöglichkeiten betrifft.
Und wer in Deutschland ein Fahrzeug jeglicher Art führt darf kontrolliert werden. Dazu gehört auch der Alkoholtest. Entweder du pustest, wenn du aufgefordert wirst, oder du gehst mit zur Wache. Für dich mag es Schikane sein, aber mir dämmert auch, warum du nur schlechte Erfahrungen machst...

 

Ich glaube du schätzt mich grad etwas falsch ein - wundert mich nicht, ich bin schlecht drauf, aber in normalen Verkehrskontrollen reagier ich ganz normal und nicht so gereizt.

Und jetzt mal völlig sachlich: ich hab schon so viel Mist von Streifenpolizisten erlebt, ich halte einfach nicht viel von solchen Leuten. Sicher mag es auch Polizisten geben, die freundlich sind und ihre nicht Kompetenzen überschreiten, aber meiner Erfahrung nach ist der Großteil genau das Gegenteil: anmaßend, selbst ob ihrem Handlungsspielraum unwissend, manipulativ (sie wissen schon, dass ... sie nicht mitspielen ... Eintrag in die Akte ... nach Paragrap xyz ... sie verpflichtet ... - totaler Bullshit halt und teilweise völlig an den Haaren herbeigezogen) und vertreten genau die Mentalität, wie du sie beschreibst: wir sitzen ja am längeren Hebel.
Bloss ist das mitnichten so. Wenn ich nüchtern in eine Kontrolle komme und freundlich aber bestimmt antworte, dass ich keinen Alkohltest machen will, weil ich nichts getrunken habe und das mein gutes Recht ist, den Test zu verweigern, dann sollen sie mich bitte mitnehmen, den Bluttest machen und Ärger vom Chef bekommen.
Mir geht es da nicht um 10 Sekunden, die ich mir spare, sondern es geht mir ums Prinzip. Ich brauche mir nicht alles gefallen zu lassen, nur weil das die meisten Leute tun (meist aus eigener Unwissenheit heraus) - denn genau darauf baut die Streifenpolizei: sie verunsichern, schüchtern ein und machen dann was sie wollen, weil de facto jeder zustimmt. Dann wird man nüchtern zur Wache mitgenommen, hat die Scherereien und darf dann auch noch selbst wieder zum Auto zurück fahren, obwohl die Polizei dazu verpflichtet ist, einen dort wieder abzusetzen, wo sie ihn aufgelesen haben.
Und das geht mir gewaltig gegen den Strich.

 

§ 36.5 StVO

Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten.

Das schließt imho ganz klar einen wie auch immer gearteten Alkoholtest mit ein. Und zwar ohne jeglichen Anfangsverdacht durch evtl. Ausfallerscheinungen. Sonst könnte ja auch jeder Berufsalkoholiker mit seinen 1,5 Promille Standgas, die er braucht um überhaupt das Zittern in den Händen loszukriegen, nicht kontrolliert werden, weil kein Anfangsverdacht besteht.

Woran machst du denn fest, dass Alkotests nicht verlangt werden dürfen...?

 

Ich wurde noch nie kontrolliert. Aber ich denke, dann kann ich auch mit zur Wache kommen. .. Hinterher kann man immer wegen x Sachen eine Eingabe an den Vorgesetzten machen. Zumindest wenn es eine, wie üblich, diskrimierende Kontrolle ist, weil sie einem diskriminerenden Muster folgt.

 

Der Pustetest ist freiwillig. Den darf man verweigern. Auch wenn man offensichtlich total besoffen ist.
Wenn man verweigert, kann die Polizei einen auf die Wache mitnehmen und einen Bluttest machen. Allerdings zahlt den der Staat wenn er negativ ausfällt und der betreffende Polizist wird ganz schön Ärger mit seinem Chef bekommen.
D.h. Bluttest ist normal nur dann fällig, wenn man sichtbare Ausfallserscheinungen hat bzw. es irgendwelche Anzeichen dafür gibt, dass man zu viel getrunken hat -> dann fällt der Test normal auch positiv aus und alles ist in Ordnung.

Aber einfach auf Verdacht nüchterne Leute mit auf die Wache schleifen ist nicht. Man kann sich als Betroffener zwar nicht weigern. Aber wie gesagt, die Streife wird ziemlichen Ärger bekommen, erst recht wenn man sich hinterher auch noch offiziell beschwert. Das macht kein Polizist zweimal, doch wie die meisten von ihnen auftreten, sind sie sich dessen in keinster Weise bewusst.