Apple vs. Samsung - Hersteller einigen sich nach sieben Jahren in Patentstreit

Im Streit mit Apple wegen des Vorwurfs der Designkopie hat sich Samsung nach sieben Jahren gerichtlicher Auseinandersetzung mit dem iPhone-Hersteller auf einen Vergleich geeinigt.

von Sara Petzold,
28.06.2018 17:49 Uhr

Samsung soll beim Design der Galaxy-Serie Patente von Apple verletzt haben.Samsung soll beim Design der Galaxy-Serie Patente von Apple verletzt haben.

Update, 28.06.2018: Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist offiziell beendet. Obwohl Samsung zunächst angekündigt hatte, gegen die Gerichtsentscheidung zur Zahlung von einer guten halben Milliarde US-Dollar Rechtsmittel einlegen zu wollen, gaben beide Hersteller jetzt eine außergerichtliche Einigung bekannt (via TheVerge).

Während Samsung sich weigerte, die Bedingungen der getroffenen Vereinbarung zu kommentieren, verwies Apple auf die bereits im vergangenen Mai veröffentlichte Stellungnahme zum Thema.

Die genauen Details der Einigung bleiben offen, ebenso wie die Gründe des plötzlichen Einlenkens seitens Samsung. Es ließe sich höchstens darüber spekulieren, ob der koreanische Hersteller die Einigung mit Aussicht auf die Produktion der neuen A13-Chips gütlich herbeiführen wollte.

Originalmeldung: Ein knapp sieben Jahre andauernder Patenstreit zwischen Samsung und Apple endet vor Gericht mit einer Niederlage für Samsung: Ein Gericht im US-Bundestaat Kalifornien sah es als erwiesen an, dass der südkoreanische Konzern drei von Apple angemeldete Design-Patente sowie zwei technische Patente verletzt hat, und verurteilte Samsung am vergangenen Donnerstag zu einer Schadensersatzzahlung von 538,6 Millionen US-Dollar.

Apple selbst hatte ursprünglich eine Gesamtsumme von einer Milliarde US-Dollar von Samsung eingefordert, während Samsung selbst nur 28 Millionen US-Dollar an Apple zahlen wollte. Wie Heise berichtet, war Samsung bereits zuvor gegen die (von Samsung bereits beglichene) Teilforderungen Apples vorgegangen, die ursprünglich eine Summe von 400 Millionen US-Dollar für die Verletzung der Design-Patente vorgesehen hatten.

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Geschmacksmuster mit abgerundeten Kanten betroffen

Im Vorfeld des Urteils hatte es eine Diskussion um die Berechnungsgrundlage der Schadensersatzzahlung gegeben. Dabei urteilte der US Supreme Court, dass im Falle der Verletzung von Design-Patenten nicht zwangsläufig die Gewinne, die durch das gesamte Endprodukt erzielt worden seien, herangezogen werden müssten. Stattdessen könne sich die Berechnung der Schadenssumme auch auf den über einzelne Komponenten des Produkts erzielten Gewinn beziehen.

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Konkret ging es in dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung unter anderem um die Patente D618677 und D593087, die ein Smartphone-Gehäuse mit abgerundeten Kanten zeigen, sowie im das Patent D604305, das die Rasterdarstellung von 16 App-Icons vor einem schwarzen Bildschirm betrifft. Apple selbst sah sich mit dem Urteil bestätigt und erklärte, es sei »Tatsache [...], dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat«.

Demgegenüber konterte Samsung, das Urteil laufe einer Entscheidung des US Supreme Court zuwider. Offenbar will sich der Konzern nicht mit seiner Niederlage zufrieden geben und entsprechende Optionen prüfen.

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