Apple vs. Samsung - Samsung muss rund 539 Millionen US-Dollar zahlen

Samsung muss hohe Summe zahlen: Im Streit mit Apple wegen des Vorwurfs der Designverletzung hat der koreanische Konzern vor Gericht eine Niederlage erlitten.

von Sara Petzold,
25.05.2018 17:29 Uhr

Samsung soll beim Design der Galaxy-Serie Patente von Apple verletzt haben.Samsung soll beim Design der Galaxy-Serie Patente von Apple verletzt haben.

Ein knapp sieben Jahre andauernder Patenstreit zwischen Samsung und Apple endet vor Gericht mit einer Niederlage für Samsung: Ein Gericht im US-Bundestaat Kalifornien sah es als erwiesen an, dass der südkoreanische Konzern drei von Apple angemeldete Design-Patente sowie zwei technische Patente verletzt hat, und verurteilte Samsung am vergangenen Donnerstag zu einer Schadensersatzzahlung von 538,6 Millionen US-Dollar.

Apple selbst hatte ursprünglich eine Gesamtsumme von einer Milliarde US-Dollar von Samsung eingefordert, während Samsung selbst nur 28 Millionen US-Dollar an Apple zahlen wollte. Wie Heise berichtet, war Samsung bereits zuvor gegen die (von Samsung bereits beglichene) Teilforderungen Apples vorgegangen, die ursprünglich eine Summe von 400 Millionen US-Dollar für die Verletzung der Design-Patente vorgesehen hatten.

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Geschmacksmuster mit abgerundeten Kanten betroffen

Im Vorfeld des Urteils hatte es eine Diskussion um die Berechnungsgrundlage der Schadensersatzzahlung gegeben. Dabei urteilte der US Supreme Court, dass im Falle der Verletzung von Design-Patenten nicht zwangsläufig die Gewinne, die durch das gesamte Endprodukt erzielt worden seien, herangezogen werden müssten. Stattdessen könne sich die Berechnung der Schadenssumme auch auf den über einzelne Komponenten des Produkts erzielten Gewinn beziehen.

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Konkret ging es in dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung unter anderem um die Patente D618677 und D593087, die ein Smartphone-Gehäuse mit abgerundeten Kanten zeigen, sowie im das Patent D604305, das die Rasterdarstellung von 16 App-Icons vor einem schwarzen Bildschirm betrifft. Apple selbst sah sich mit dem Urteil bestätigt und erklärte, es sei »Tatsache [...], dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat«.

Demgegenüber konterte Samsung, das Urteil laufe einer Entscheidung des US Supreme Court zuwider. Offenbar will sich der Konzern nicht mit seiner Niederlage zufrieden geben und entsprechende Optionen prüfen.

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