Google, Amazon und Facebook von Ermittlungen der US-Kartellbehörden betroffen

Das US-Justizministerium hat kartellrechtliche Ermittlungen gegen Google, Amazon und Facebook wegen des Verdachts auf Verbraucherschädigung aufgenommen. Dabei sieht sich die Behörde mit einer Besonderheit konfrontiert.

von Sara Petzold,
26.07.2019 19:23 Uhr

Google befindet sich neben einigen anderen Tech-Giganten im Fadenkreuz kartellrechtlicher Ermittlungen der USA.Google befindet sich neben einigen anderen Tech-Giganten im Fadenkreuz kartellrechtlicher Ermittlungen der USA.

Dass Regierungsbehörden gegen Tech-Unternehmen ermitteln, weil diese nach dem Kartellrecht des Missbrauchs ihrer marktbeherrschenden Stellung verdächtig sind, ist nicht ungewöhnlich.

Im Fall der neuesten Ermittlungen des US-Justizminsteriums gegen Google, Amazon und Facebook liegen die Dinge etwas anders:

Wie Heise berichtet, untersucht das Ministerium, ob und wie die genannten Unternehmen sich Geschäftspraktiken bedienen, »die den Wettbewerb reduziert, Innovation behindert oder sonst Verbraucher geschädigt haben«.

Online-Markt im Visier

Die Behörde nennt keine spezifischen Firmennamen, sondern bezieht sich auf Beschwerden von Verbrauchern und Unternehmen in Bezug auf »Suche, Soziale Netzwerke und [...] Online-Einzelhandelsdienste«.

Dementsprechend könnten auch Konzerne wie Apple und Microsoft von den Ermittlungen betroffen sein. Das Ministerium will zunächst die Wettbewerbssituation am Online-Markt prüfen, um dann bei eventuellen Rechtsverletzungen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Klassisches Kartellrecht greift nicht

Das Ermittlungsverfahren stellt sich insofern als einzigartig im Vergleich zu bisherigen Kartellrechtsverfahren dar, weil das US-Kartellrecht das Maß von Verbraucherschädigung normalerweise anhand von Preissteigerungen bemisst.

Weil Google und Facebook aber größtenteils kostenlos sind und Amazon eher mit Preissenkungen und Komfort für Verbraucher auffällt, greift dieses Konzept nicht.

Inwiefern das US-Justizministerium also in Sachen Kartellrecht neue Wege geht, bleibt abzuwarten. Mitarbeiter der Behörde wollen sich zunächst mit den Justizministern der US-Bundesstaaten treffen, um das weitere Vorgehen zu beraten.


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