Internet - Keine 3-Strikes-Regel in Spanien wegen Wikileaks

Die 3-Strikes-Regel, die in einigen Ländern bereits beschlossen wurde, sieht vor, dass ein Internet-Nutzer nach Verwarnungen wegen Urheberrechts-Verstößen seinen Internet-Anschluss verlieren kann. In Spanien wurde ein Gesetzentwurf, der zusätzlich auch das Blockieren von Webseiten mit entsprechenden Inhalten und die Weitergabe von Nutzerdaten ohne Gerichtsbeschluss vorsah, nun fallengelassen.

Grund dafür sind die von Wikileaks veröffentlichten Botschafts-Depeschen, aus denen hervorgeht, dass Vertreter der US-Medienindustrie damit gedroht hatten, Spanien auf eine Art schwarze Liste zu setzen, wenn deren Forderungen nicht erfüllt werden.

Die Vereinigung der Internet-Nutzer nannte das Gesetz eine »Invasion der spanischen Demokratie« und einen direkten Angriff auf die spanischen Bürger durch eine ausländische Macht. Die spanische Öffentlichkeit reagiert auf den Druck aus den USA besonders empfindlich, da Spanien noch bis 1978 von einer Diktatur regiert wurde, deren Zeit vielen noch im Gedächtnis ist.