iPhone X und iPhone 8 - Import-Verbot von Qualcomm gefordert

Der Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple bezieht sich nun auch auf das neue iPhone X, das angeblich drei Patente von Qualcomm verletzt.

von Georg Wieselsberger,
01.12.2017 11:36 Uhr

Apple und Qualcomm streiten sich wegen vieler Patente, die die Gegenseite angeblich ohne Erlaubnis verwendet.Apple und Qualcomm streiten sich wegen vieler Patente, die die Gegenseite angeblich ohne Erlaubnis verwendet.

Seit Anfang 2017 streiten sich Apple und Qualcomm um Lizenzen und Patente. Qualcomm soll Apple dazu zwingen wollen, keine Baseband-Modems von anderen Herstellern zu nutzen und Apple hatte deswegen Klage eingereicht und rund eine Milliarde US-Dollar Entschädigung gefordert.

Qualcomm reagierte mit dem Vorwurf an Apple, die Modemleistung in mit Qualcomm-Modems bestückten iPhones künstlich zu drosseln, damit sie nicht schneller als die nun mehrheitlich genutzten Intel-Modems seien. Außerdem würde Apple mehrere Patente in iPhones verletzten, beispielsweise mehrere Energiesparfunktionen.

Qualcomm sieht nun 16 Patente verletzt

Da Apple dafür keine Lizenzgebühren bezahle, hatte Qualcomm einen Stopp des Verkaufs von bereits importierten iPhones sowie ein Werbeverbot gefordert. Die Mühlen der International Trade Kommission (ITC) mahlen allerdings sehr langsam, so dass das Gericht sich erst 2018 wirklich mit dem Fall beschäftigen wird. Nun hat Qualcomm seine Beschwerde um drei weitere Patente erweitert, so dass inzwischen gleich 16 Patente von Apple verletzt werden sollen, auch durch das neue iPhone X.

Eines der neuen Patente betrifft etwa die Bildverbesserung bei Aufnahmen im Portrait-Modus. Bei der ITC hat Qualcomm daher ebenfalls eine neue Klage eingereicht, die nur fünf der genannten Patente betrifft, aber ein Importverbot für das iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X zum Ziel hat, sofern in diesen Geräten ein Intel-Modem verwendet wird. Das ist beispielsweise beim iPhone X für die großen Provider AT&T und T-Mobile in den USA der Fall.

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Auseinandersetzung dürfte Jahre dauern

Qualcomm betont dabei, dass die eigenen Erfindungen den Kern der modernen, mobilen Kommunikation darstellen und Apple ohne Qualcomm-Technik viel von seiner Attraktivität bei den Kunden verlieren würde. Apple selbst sieht übrigens acht Apple-Patente durch Qualcomm verletzt. Es dürfte also wieder einmal Jahre dauern, bis diese Auseinandersetzung beendet ist. Apple und Samsung streiten sich ja ebenfalls schon seit vielen Jahren durch alle Instanzen und zurück.


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