Qualcomm vs. Apple - Gericht schockt mit Entscheidung zu Gebühren

Qualcomm und Apple liefern sich seit rund zwei Jahren rechtliche Auseinandersetzungen. Qualcomm hatte zuletzt 7 Milliarden US-Dollar an Lizenzgebühren gefordert.

von Georg Wieselsberger,
08.11.2018 09:20 Uhr

Apple und Qualcomm streiten sich seit Jahren vor Gericht.Apple und Qualcomm streiten sich seit Jahren vor Gericht.

Update, 8. November 2018: Qualcomm streitet sich nicht nur mit Apple, sondern wurde auch von der Federal Trade Commission (FTC) in den USA, dem Gegenstück in Südkorea und vielen Apple-Partnern wegen Lizenzstreitigkeiten verklagt. Ein Bundesgericht in den USA hat nun laut Wall Street Journal entschieden, dass einige der Modem-Patente von Qualcomm an Konkurrenten wie Intel oder Samsung lizenziert werden müssen und zwar »zu fairen und vernünftigen Bedingungen«.

Anscheinend hat Qualcomm bislang oft einen prozentualen Anteil am Verkaufspreis der Endgeräte verlangt, die die Patente nutzen. Dabei sollen im Extremfall bis zu 400 US-Dollar pro Gerät gefordert worden sein. Das Urteil bedeutet laut Ansicht des Experten Florian Mueller, dass Qualcomm nun nur noch Gebühren verlangen darf, die auf Basis des Preises eines Modem-Chips berechnet wurden. So ein Chip kostet 15 bis 20 US-Dollar.

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Originalmeldung: Im Jahr 2017 hatte Apple zunächst Qualcomm verklagt und sich daraufhin Gegenklagen eingehandelt, bei denen Qualcomm das gesamte Geschäftsgebaren von Apple in Frage stellte. So soll Apple seine Kunden über die Leistung von Chips getäuscht und auch fällige Lizenzgebühren nicht bezahlt haben. Aus letzterem Grund hatte Qualcomm sogar erfolglos versucht, den Verkauf betroffener iPhones in den USA verbieten zu lassen.

Vor einigen Wochen wurde dann bekannt, dass Qualcomm Apple auch vorwirft, Geschäftsgeheimnisse gestohlen und an Intel weitergereicht zu haben, damit Intel bessere Modems für iPhones produzieren kann. Zuvor waren die Produkte von Qualcomm denen von Intel überlegen gewesen. Ergänzend dazu meldet die Nachrichtenagentur Reuters nun, dass Apple der Ansicht ist, Qualcomm missbrauche seine Patente, während Qualcomm die eigenen Patente verletzt sieht.

In San Diego hat Qualcomm vor Gericht nun erklärt, dass Apple mit der Zahlung von Lizenzgebühren im Rückstand ist und die aufgelaufene Summe immerhin schon sieben Milliarden US-Dollar beträgt. Apple behauptet, es sei unfair, dass Qualcomm zwei Mal Gebühren fordert: einmal für die Nutzung in iPhones und einmal für die Lizenz. Qualcomm hingegen behauptet, diese Geschäftspraxis sei legal und Apple habe dem zwei Jahre lang auch zugestimmt, nur um nun zu versuchen, das Geschäftsmodell von Qualcomm zu zerstören.

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Wie hoch die Chancen von Qualcomm sind, die neue Forderung durchzusetzen, ist nicht bekannt. Allerdings haben sich schon 2017 auch Unternehmen wie Microsoft, Google, Samsung, Facebook und Intel auf die Seite von Apple gestellt. Qualcomm sah darin einen koordinierten Versuch der Unternehmen, Behörden zu täuschen.

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