Vorsitz im Kulturausschuss des Bundetages - AfD soll nicht über Games-Förderung entscheiden

Nach der Bundestagswahl 2017 stehen AfD-Abgeordneten im Bundestag auch Plätze in dessen Ausschüssen zu. Mit einem offenen Brief wenden sich Politiker, Künstler und Verbände gegen einen Vorsitz der Partei für den Kulturausschuss.

von Jochen Redinger,
04.10.2017 15:30 Uhr

Über das Preisgeld für den Deutschen Computerspielpreis entscheidet zwar ein anderer Ausschuss, im Kulturausschuss wird jedoch über Themen wie allgemeine Games-Förderung entschieden. Seinen Vorsitz könnte ab 2017 die AfD führen. (FOTOCREDIT: Gisela Schober/Getty Images)Über das Preisgeld für den Deutschen Computerspielpreis entscheidet zwar ein anderer Ausschuss, im Kulturausschuss wird jedoch über Themen wie allgemeine Games-Förderung entschieden. Seinen Vorsitz könnte ab 2017 die AfD führen. (FOTOCREDIT: Gisela Schober/Getty Images)

Am 24. September wurde in Deutschland gewählt, im neu zusammengesetzten Bundestag wird nun auch die umstrittene Partei Alternative für Deutschland (AfD) sitzen. Das bedeutet gleichzeitig, dass ihren Mitgliedern Plätze, auch im Vorsitz, in den unterschiedlichen Ausschüssen des Parlaments zustehen.

Besonders wichtig ist beispielsweise der Haushaltsausschuss, der über Budget-Fragen entscheidet. Für öffentlichen Protest sorgt jedoch der Kulturausschuss, dessen Vorsitz die AfD nach Ansicht vieler Künstler und Politiker auf keinen Fall übernehmen darf.

In einem offenen Brief an den Ältestenrat des Bundestages warnen die Verfasser (unter ihnen die Schauspielerin Iris Berben oder der Dramaturg Dr. Thomas Oberender sowie etliche Politiker anderer Parteien) davor, dass »die AfD an einer der sensibelsten, wichtigsten Stellen unseres parlamentarischen Systems ihr nationalistisches Gift in die Debatten injiziert«. Die AfD vom Vorsitz abzuhalten sei wichtig, damit der Ausschuss »weiterhin seiner substantiell wichtigen Aufgabe gerecht werden kann, den Boden für eine freie und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in unserem Land zu bereiten.«

Ausschuss entscheidet auch über Förderung für Videospiele

Im Kulturausschuss werden wie der Name schon sagt kulturelle Themen diskutiert und für die parlamentarische Debatte vorbereitet. Das ist unter anderem für die deutsche Filmförderung, aber auch für die Videospielkultur im Land von Bedeutung. Denn wenn eine bundesweite Förderung für Computer- und Videospiele beschlossen werden sollte, würde sie im Kulturausschuss ihren Anfang nehmen.

Zuletzt hatte allerdings nicht der Kultur-, sondern der Haushaltsausschuss über eine wichtige Frage zum Thema entschieden: Im November 2016 hatte er eine Aufstockung des Preisgeldes für den Deutschen Computerspielpreis abgelehnt - damals noch unter Vorsitz der Linken.

Der offene Brief kann unter www.kulturausschuss-schuetzen.de eingesehen werden.


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