Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Europawahl am 09.06.2024)

Kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass akk47 nu Kandesbunzlerin wird.. Lord Commander der Scharchwache ist doch irgendwie ein Schleudersitz

#vollstesVertrauen

 

Widerstreit zwischen Interessen gibt es aber in so ziemlich jeder Regierungsform, das ist nicht das was Demokratie ausmacht. Eventuell mal Wikipedia aufschlagen

 

Ich vermute eher Trostpreis. Sie hat dann was und kann den CDU-Vorsitz gesichtswahrend abgeben.

 

War Verteidigungsminister nicht immer der Posten, wo man Leute "abgestellt" hat? Würde daher schon eher in Richtung Merz/Spahn tendieren.

 

Stimmt. Der Unterschied ist, dass in der Demokratie der Streitverlierer nicht im Lager oder auf dem Friedhof landet.

 

Sondern im Verteidigungsministerium oder dem Europaparlament

 

Ich tippe, das ist der verzweifelte Versuch von AKK, nun mit einem öffentlichen Amt auf Bundesebene schnell noch die bisher nicht vorhandene politische Gravitas als Kanzlerkandidatin zu erzwingen. Das wird allerdings scheitern.

 

Sagt mal, liegen im Saarland noch alte Atomwaffen rum? Aber mal im Ernst, ich dachte die Allgemeine Kommando Katastrophe wollte nicht Ministerin werden?

 

Sorry aber selbst glühende Verfechter sehen das Demokratidefizit in der EU. Ein Parlament braucht ein Initativrecht. Die Leute die aktuell das Initativrecht haben, werden gewählt von Leuten die gewählt werden von Leuten die wir wählen. Davon abgesehen ist es halt auch eine sehr merkwürdige Demokratie in der eine Minderheit ein Veto gegen jede Entscheidung der Mehrheit einlegen kann.

 

Passiert auch nicht in vielen anderen Regierungsformen. Demokratie definiert sich nicht über Kompromisse. Wüsste mal gerne wo du diese Definition her hast.

 

Du kannst es dir einfach nicht mehr ausdenken. Und die nächste Null wird Verteidigungsminister. Arme Bundeswehr.

Akk wirkt jetzt nur noch umso lächerlicher. Der verzweifelte Versuch wahrgenommen zu werden.

 

Dass Demokratie nicht der Repräsentation des Volkswillen - und zwar nur das einzig wahren! - dient, scheint mir aber gesetzt zu sein. Außer den Rechten argumentiert kaum jemand damit, dass man der Vertreter eines homogenen Volkswillen sei. Den Widerstreit von Interessen gibt es natürlich in jeder Regierungsform, aber in der Demokratie ist dieser Widerstreit im Parlament auch instutionell verankert und eingehegt. Mit "Volkswillen" würde ich nun wirklich nicht argumentieren. Da bewegt man sich auf Glatteis.

 

AKK wird neue Verteidigungsministerin

 

Und in zwei Jahren fragt sich dann die CDU wieder, warum immer weniger Menschen sie wählen.

Faszinierenderweise trotzdem immer noch besser als die SPD.

 

Zumineest gibts da noch ein paar stillgelegte Bergwerke

 

Spoiler

 

Wenn die EU nicht eh schon tot war, ist sie heute endgültig gestorben. Das werden ganz düstere Zeiten für den Schatten von Europa, der inzwischen nur noch übrig ist.

 

Ach... so dämlich vdl auch ist, das is nu auch wieder übertrieben

 

Irgendwie besser

Ein Initiativrecht wäre gut, aber das ist ja was anderes als die Frage, ob das EUParl selbst ausreichend legitimiert ist. Und da bleibe ich dabei: Für die aktuellen Machtbefugnisse reicht es.
Ich würde eher die Komission anders wählen wollen...

Das ist ja der Sinn des Ganzen: es gibt einen Kompromiss der akzeptiert wird, statt dass einer seinek Willen mit Gewalt durchsetzt.

 

Oh, sie wird schon wahrgenommen werden ...

 

Ist halt die falsche Frage, die Frage ist ob es ausreichende Befugnisse hat und die hat es nicht. Sprich das einzige wirklich demokratisch legitimierte Gremium ist ein Papiertiger.

 

Kannste dir ja nicht ausdenken.

 

So herum würde ich eher zustimmen, wobei "Papiertiger" zu harsch geurteilt ist. Ein Initiativrecht wäre aber auf jeden Fall wünschenswert.

 

... und die Diagnose "Wahrnehmungsstörung" wird sprunghaft ansteigen.

Das Initiativrecht soll das EUParl ja nun bekommen. Wenn das klappt, wäre es immerhin etwas.

 

Hm?

 

Es gibt so viele Witze die man mit einem AK-Gewehr machen kann.

 

Hast du Frau von der Leyen etwa nicht zugehört? Hat sie doch gesagt.

 

In welcher Sprache? Beim französischen Teil war ich raus

Ok hab ich überhört.

 

Das ist doch alles Realsatire. Passiert das alles wirklich gerade?

 

In dem man ihn ausblendet, allerdings genauso, denn das würde legitimieren den Wähler über die eigenen Absichten anzulügen, da sein Wille nach der Wahl ja nichts mehr zählt. Das erlaubt eine Demokratie zwar oder besser: verhindert es nicht, entspricht aber ziemlich sicher nicht ihrem Wesen. Daher ist die gewählte Zusammensetzung von Volksvertretern, sofern sie sonwie versprochen handelt, immer auch doch eine gewisse, keine detaillierte Abbildung des Wählerwillens. Auf den Begriff des Volkswillens verzichte ich, denn das würde bedeuten, dass die Willen der Nichtwähler durch die Wähler abgedeckt wären.

 

Das weiß ich jetzt auch nicht, aber es wurde sowohl in der Tagesschau als auch im Brennpunkt als einer der Kernpunkte benannt.

 

Das Problem ist weniger, das die vdL die EU kaputtmacht, sondern eher, dass sie die EU nicht wird reparieren können.

 

das passt ...

https://www.zeit.de/politik/deutsch...ien-neue-bundesverteidigungsministerin-werden

 

Zu AKK und VDL wurde genug gesagt. Eine schlechter als die andere.

Wenn dafür der Kanzlerweg für Merz oder Spahn frei wird, wäre das zumindest etwas Gutes an der Sache. Beide sind um Längen besser und qualifizierter als AKK und VDL. Was übrigens kein Kunststück ist.

 

Mein Gott, seit Jahren herrscht politischer Stillstand, absolut nichts passiert und jetzt diese lächerliche Personalposse. Absolut keiner mit Gestaltungswillen. Zum Kotzen das...

 

Wie die Kommentarartikel von allen Medien nun VDL feiern und auf die SPD Abgeordneten hauen weil sie es gewagt haben nicht ihre Heiligkeit zu wählen

 

Man wird sie als Repräsentantin der Gorch Fock Affäre wahrnehmen, als die, die die Berateraffäre ausbaden muss, wenn etwas Schlimmes bei der BW passiert wird man sie wahrnehmen ...

 

Ob das an Merkel und dem Parlament vorbei geht?

 

Im Kabinett Merkel? Also, das kann doch einfach nicht sein!

Ich finde es fügt sich nahtlos. Interessant wäre, ob Spahn nun abgewinkt hat oder gar nicht gefragt wurde.