Benzinpreis Halbierung

Dieses Thema im Forum "Smalltalk" wurde erstellt von Donnerknall, 26. Juni 2008.

  1. Hallo zusammen,

    es geht um folgendes:

    jemand hat eine Petition zur Halbierung der Mineralölsteuer bei dem Deutschen Bundestag eingereicht.

    Wenn bis zum 30. Juni dort 2 Millionen (!) diese Petition gezeichnet haben, dann MUSS ein Volksentscheid
    her ob die Steuer halbiert werden soll!!


    Die Zeichnung funktioniert auch online, hab ich selbst gerade gemacht:

    http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=685



    Bitte mitmachen und weiterleiten!

    Mit einem freundlichen Gruß aus dem bayerischen Wald,
     
  2. The Fence

    The Fence
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    Und was soll das bringen? Dann werden eben andere Steuern höher gesetzt.
    Und selbst wenn nicht, hat Deutschland schon genug Schulden die abbezahlt müssen (mit unseren Steuergeldern).
     
  3. Ähm, Volksentscheide sind in der deutschen Verfassung nicht vorgesehen, die Petition wird lediglich bei erreichter UNterschriftenzahl im Bundestag irgendwann behandelt.
     
  4. Midas Chicleteiro

    Midas
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    Ist doch Blödsinn, dann wird die Steuer halt woanders geholt (gesetzt, das sollte überhaupt wirklich funktionieren können).
    Abgesehen davon würde dadurch ohnehin nur eine kurze Verschnaufspause eingelegt, die Entwicklung in Richtung höherer Ölpreis wird sich fortsetzen. Irgendwann muss man umdenken, ewig kann man keine Steuern kürzen, oder wie die Amis kräftig den Konsumenten subventionieren.
     
  5. Daywheed ???

    Daywheed
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    oder die Mineralölgesellschaften schlagen einfach genausoviel drauf, wie wegfallen würde.
     
  6. doc85 Excommunicate Haereticus

    doc85
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    dito, afaik behält sich lediglich der freistaat bayern das recht auf einen volksentscheid vor (denn er wird in der bundesverfassung nicht ausgeschlossen, aber lediglich in bayern aufgegriffen).

    wobei das urteil bezüglich der letzten kommunalwahlen (wo ja auch zum volksentscheid in münchen aufgerufen wurde) gezeigt dass auch dieses recht eher weniger existiert.

    oder wars im zusammenhang mim münchner flughafen? is ja auch egal, gericht hats auf jeden fall verboten :D


    edit:
    ausserdem hab ich jetzt schon bei so vielen petitionen unterschrieben dass ich mich langsam frage wie ich das ganze geschmiere vom bildschirm abkriegen soll :ugly:
     
  7. Rand al'Thor The Dragon Reborn Moderator

    Rand al'Thor
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    Ääääääääääh...nein! :fs:

    Volksentscheide sind grundsätzlich in allen Bundesländern möglich, müssen aber nicht durchgeführt werden. Wenn sie durchgeführt werden, sind sie bindend. Aber erzwingen kann man sie nicht. Und auf Bundesebene, ist die Möglichkeit definitiv nicht vorgesehen...
     
    Zuletzt bearbeitet: 26. Juni 2008
  8. doc85 Excommunicate Haereticus

    doc85
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    war nicht damals in der debatte dass nur bayern den volksentscheid aufrecht erhalten hat?

    da wär ich mir jetzt ziemlich sicher

    edit:
    ah, bezieht sich darauf dass nur in bayern das parlament durch einen volksentscheid abgewählt werden kann
    http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid

    naja, die wählen ihre partei ja doch alle 4 jahre stumpf wieder und wieder und wieder, warum sollten die die also abwählen :ugly:
     
  9. Midas Chicleteiro

    Midas
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    Es gab vor einem Weilchen z.B. einen Volksentscheid darüber, wie hoch Hochhäuser in München sein dürfen. Und zum Transrapid wurde auch einer eingeleitet (der dann aber ja hinfällig wurde).
     
  10. The Fence

    The Fence
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  11. mad_much Nichtraucher

    mad_much
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    nö, bin nämlich dagegen...
     
  12. gibt keine volksentscheide auf bundesebene
     
  13. Die Steuern frisst der Eichel übrigens nicht persönlich auf.
     
  14. krass, aber scho 100 000 unterzeichner
     
  15. mad_much Nichtraucher

    mad_much
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    eichel? :ugly:
     
  16. Spacemonkey Geeignet von 0-Gehirnlos

    Spacemonkey
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    Was ein Quatsch und 100 000 Bildleser haben wohl schon unterschrieben :ugly:
     
  17. Und wenn schon - dann gibt's halt Tanktourismus nach Bayern. :ugly:

    Und die sind da schließlich reich genug. ;)
     
  18. Dead man walking tot, aber glücklich

    Dead man walking
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    Vielleicht hat er den Satz mal auswendig gelernt und nur vergessen ihn zu aktualisieren? :ugly:
     
  19. Zitat.;)
     
  20. Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 26. Juni 2008
  21. Rand al'Thor The Dragon Reborn Moderator

    Rand al'Thor
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    Heizt du mit Methangas aus Eigenproduktion...?
     
  22. doc85 Excommunicate Haereticus

    doc85
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    naja, es gibt aber nunmal sehr viele leute die auf das auto nicht verzichten können.

    ich gehöre dazu, ich brauche am wochenende ein auto, weil alles andere keine wirtschaftlichkeit hat.
     
  23. Timber.wulf Unsterblicher Forengott Moderator

    Timber.wulf
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    Nö, bin der Meinung, dass die Spritpreise ruhig noch höher sein könnten.
     
  24. Spinnst du?
     
  25. The Fence

    The Fence
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    Da feht jetzt ein "damit die Leute endlich mal was tun" o.Ä.
     
  26. Dead man walking tot, aber glücklich

    Dead man walking
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    Das erklär mal Pendlern, die in der unteren Mittelschicht leben.
     
  27. doc85 Excommunicate Haereticus

    doc85
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    vor allem seit die pendlerpauschale weg ist
     
  28. Timber.wulf Unsterblicher Forengott Moderator

    Timber.wulf
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    Als ich das letzte mal nachgeguckt habe war dem nicht so.

    Naja, solange Leute noch immer ihr Auto benutzen um zum Friseur/Zigarettenautomat oder Ähnlichem um die Ecke fahren können oder lieber mit ihren Autos Tag für Tag die Innenstädte verstopfen, weil sie keine Fahrgemeinschaften bilden, solange bin ich dafür.

    Nagut, man könnte auch einfach jetzt Fahrgemeinschaften subventionieren.
     
  29. fuzzykiller Der Forentroll schlechthin

    fuzzykiller
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    Irgendwie muss man die Erforschung der Alternativen erzwingen. Leider.
     
  30. Als ob die Deutschen jemals was tun würden. :ugly:
     
  31. fuzzykiller Der Forentroll schlechthin

    fuzzykiller
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    Naja, VW hat jetzt immerhin die versteckte Steckdose unterm VW-Logo hergezaubert. :nixblick:
     
  32. Rand al'Thor The Dragon Reborn Moderator

    Rand al'Thor
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    Hey, wir haben zwei Weltkriege begonnen. Untätigkeit kann man uns wirklich nicht vorwerfen... :ugly:
     
  33. Timber.wulf Unsterblicher Forengott Moderator

    Timber.wulf
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    Ich halte den Geldbeutel für den einzigen Ort, an dem man Menschen vernünftig packen kann.
     
  34. doc85 Excommunicate Haereticus

    doc85
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    und das immer schön auf dem rücken des sogenannten "kleinen bürgers"?

    die pendlerpauschale ist weg, die co2 steuer kommt.
    nun sind co2 sparende autos aber teuer im anschaffungspreis, hybridtechnologie und gas kann sich nicht jeder leisten und ein alter vw golf ist die reinste giftschleuder (aber nunmal notwendig).

    der erwünschte effekt, nämlich das geld mehr aus dem rücken derer einzufahren die mit nem porsche o.ä. rumdüsen bleibt dabei leider aus, das sind nämlich zu wenige.
     
  35. doc85 Excommunicate Haereticus

    doc85
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    allen guten geistern verlassen
    stimmt nicht ganz, aber zum größten teil, ja.
     
  36. Dead man walking tot, aber glücklich

    Dead man walking
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    Die Alternativen werden aber nicht von den Leuten erforscht, die morgens um 0600 50km zum Büro fahren. Und solange die Öllobby so viel Macht hat und eher gegen alternative Energien ist, wirds auch schwer.
     
  37. das erklär mal der umwelt, wie man diese missachtung der naturschutzgesetze rechtfertigen kann.
     
  38. Hauptman Verfassungsreformer AUT

    Hauptman
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    Österreich/Kärnten/Villach
    Heizung mit erneuerbaren Energieträgern? Wie wäre es anstatt mit Heizöl oder Gas mit Pellets o.ä. zu heizen.
     
  39. Dead man walking tot, aber glücklich

    Dead man walking
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    2. Mai 2004
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    Welche Missachtung welcher Naturschutzgesetze?
     
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