Der UK-Politikthread – lang regiere Karl III.

Das ist kein Grund. Das erste Referendum hatte schon keinen bindenden Charakter, sondern war eher ne Volksbefragung. An sich sollte es kein Problem sein, ein zweites Referendum durchzuführen, um sich der anhaltenden Zustimmung der Mehrheit zum aktuellen Kurs zu vergewissern. Das halte ich grundsätzlich für geboten, weil

1. diese Entscheidung eine enorme Tragweite hat und
2. offensichtlich einige der Prämissen, mit denen Brexit-Befürworter geködert wurden, erstunken und erlogen waren.

Natürlich gibt es aber auch genug Gründe, die dafür sprechen, es bei dem einen Votum zu belassen. Und ich persönlich bin mir auch nicht sicher, ob die Briten außerhalb der EU nicht vlt besser aufgehoben wären. So richtig organisch zugehörig gefühlt haben sie sich ja noch nie.

 

In der Sache wäre eine weitere Abstimmung schon sinnvoll, die Tragweite hatten die Wählerschaft insgesamt bei ca. 60% Wahlbeteiligung und auch viele, die tatsächlich ihre Stimme abgegeben haben ( siehe Interviews danach ), offenbar nicht ansatzweise erfasst und die dreisten Lügen der Brexiteers haben natürlich auch nicht geholfen.

Politisch wäre das aber eine Katastrophe. Man kann nicht einfach wählen, bis das Ergebnis passt - So werden es jedenfalls die Gegner hindrehen und die Führungsriegen beider großen Parteien haben schlicht und einfach nicht das Format, eine andere Interpretation durchzusetzen. Sowohl bei May als auch bei Corbyn ist ja schon zweifelhaft, ob sie das überhaupt wollen. Sun, Daily Mirror usw. mögen außerdem der letzte Abschaum sein, aber für die Meinungsbildung sind sie halt ziemlich wichtig.

So eine Aktion würde wohl die Populisten nochmal deutlich stärken und tatsächlich zu einem Premierminister Boris Johnson führen. Das ist eben das Problem, wenn man mit solchen A...rmleuchtern nicht rechtzeitig robust umgeht, sondern ihnen irgendwelche Zugeständnisse macht. Irgendwann steckt man dann so tief in der Scheiße, dass man keine guten Handlungsoptionen mehr hat.

Das wird mit der AfD in Deutschland genauso laufen. Gibt man denen nach, werden sie die Torpfosten einfach immer weiter verschieben, immer weiter eskalieren. Neben GB sollte Italien ein warnendes Beispiel sein: Gewinner der Wahl waren eigentlich die 5*, aber die sind seit dem Zeitpunkt der Regierungsbildung in der Versenkung verschwunden und die Lega hat vollständig übernommen.

 

Stimmt es das einen Tag nach der Wahl, what is the EU der größte Google Suchbegriff war? Also wundern würde es mich nicht.

 

Ja. War so.

 

Selbst Labour ist darüber gespalten, ob man überhaupt ein neues Referendum abhalten soll und um welche Fragen es gehen soll. Und ob ein neues Referendum wirklich eine Mehrheit für "Remain" bringen würde, ist auch nicht gesichert.

18 Monate nach dem Referendum steht nur fest, dass es genau so gekommen ist, wie man damals schon vorhergesagt hat. Die EU hat ihre Grundprinzipien nicht aufgegeben, und die Hardliner in Großbritannien haben einen weichen Brexit (der unterm Strich gar keiner gewesen wäre, außer im Namen) effektiv verhindert.

Und nach wie vor gibt es bei den Tories genug Stimmen, die auch einen NoDeal fordern, obwohl wirklich alle Anzeichen darauf hindeuten, dass das wirtschaftlich für Großbritannien eine Katastrophe wird. Schon jetzt ist die Unsicherheit so groß, dass der Wert der britischen Exporte in den letzten 12 Monaten sogar gefallen ist, während zeitgleich die Exporte weltweit gestiegen sind.

Die Nordirlandfrage bleibt ein Knackpunkt. Die Kompromisslösungen und der Backstop sehen vor, dass Nordirland de facto Teil des EU-Raums bleibt - das kann sich weder May selbst noch ihr Steigbügelhalter, die DUP, erlauben, obwohl eine große Mehrheit der Bewohner Nordirlands sich darüber im Klaren ist, dass diese Lösung für Nordirland in jeder Hinsicht klar besser ist als ein Brexit. Der 20 Jahre alte Fireden ist und bleibt ein fragiles Konstrukt, für das die offene Grenze ein wesentlicher Stützpfeiler ist. Noch immer sind die Gräben in Nordirland tief, "Peace Walls" ziehen sich (der Berliner Mauer nicht ganz unähnlich) durch die großen Städte, es gibt effektiv immer noch zwei Schulsysteme (weniger als 5% der Schüler Nordirlands sind in gemischten Schulen). Noch immer gibt es Angriffe durch paramilitärische Gruppen (üblicherweise als "punishment" bezeichnet), die Anzahl dieser Angriffe hat in den letzten vier Jahren stark zugenommen.
Die DUP wird keiner Lösung zustimmen, die die Grenze zwischen EU und Großbritannien in die irische See verlegt. Dank der knappen Mehrheit in London heißt das, dass die DUP de facto eine Vetomacht hat, denn ohne die DUP-Stimmen hat May keine Mehrheit. Und auch wenn Labour sich höchst uneinig über das ob und das wie eines neuen Referendums ist - einen harten Brexit will dort keiner.

Der wird aber mit jedem Tag wahrscheinlicher.

 

Ich höre/lese diese Aussage ständig (finde sie auch glaubhaft) und finde es bemerkenswert, wie die Berichterstattung direkt nach dem Votum scheinbar von der Realität abweicht. Zumindest in meiner Wahrnehmung.

Einige Tage, Wochen und Monate nach dem Votum hätte man beim Blick in die deutschen und auch britischen Medien glauben können, dass plötzlich einer breiten Mehrheit der Briten ihre "leave"-Stimme leid täte. Als wären die alle aus nem Fiebertraum erwacht und sähen sich plötzlich mit einem Brexit konfrontiert, der als Androhung nicht mehr nur eine politisches Instrument zur Erpressung der EU ist, sondern ein zum Leben erwachtes Monster. Und dann ging ja die Abwärtsspirale an Fakten los, als klar wurde, dass die Briten keinen so guten Deal bekommen, wie sie hoffen und dass ihnen von den Brexit-Befürwortern einige Zahlen sehr falsch präsentiert wurden.

Mir scheint, dass gerade nach dem Votum die jüngeren Generationen umso lauter ihrem Frust freien Lauf gelassen hat und das bei manchen die Hoffnung genährt hat, dass ein zweites Votum ein ganz anderes Ergebnis hätte, nämlich eine überwältigende Mehrheit gegen den Brexit. In Wahrheit zeigen ja scheinbar Umfragen, dass die Spaltung zwischen leave und stay nach wie vor irgendwo in der Mitte der Gesellschaft verläuft. Finde das sehr interessant

 

Ganz Großbritannien ist schockiert...

Die Tür-Affäre:
"Sie stieg aus einer schwarzen Limousine - und schloss die Tür hinter sich.
Ein Man im Smoking, der Meghan zur Begrüßung lange die Hand geschüttelt hatte und danach offenbar auch die Autotür schließen wollte, hielt sich überrascht eine Hand vor den Mund.
Und der Rest des Landes tat es ihm gleich."

http://www.spiegel.de/panorama/leut...-autotuer-fuer-aufregung-sorgt-a-1230269.html

 

Wären die Briten schon aus der EU raus, wäre das nicht passiert. Dieses barbarische Verhalten widert sogar mich an. Einfach selbst die Autotür schließen. WI-DER-LICH.

 

Ein weiteres Beispiel dafür, wie kompliziert die Situation in Nordirland ist und wie schwierig es mit "No Deal" wird:

Nordirland und die Republik Irland haben einen gemeinsamen Strommarkt, den Single Electricity Market (SEM), der erlaubt, dass Strom über die Grenze gehandelt werden kann, ohne dass dadurch zusätzliche Kosten entstehen. Mit einem harten Brexit fällt der SEM natürlich weg. Die Konsequenz wäre, dass Nordirland schlagartig eine Stromunterversorgung hätte.
Es gibt nur eine Stromverbindung zwischen Nordirland und Großbritannien, den Moyle Interconnector, der zwischen Auchencrosh, South Ayrshire, Schottland und Ballycronan More, County Antrim, Nordirland verläuft. Diese Stromverbindung ist etwa 64km lang und hat eine Kapazität von 500 MW.
Gleichzeitig schließt diesen Sonntag (deshalb ist das Thema gerade in den Medien präsent) das Kraftwerk (Kohle und Öl, beides technisch relativ alt und ineffizient) in Kilroot, County Antrim, Nordirland, nachdem die Betriebserlaubnis eigentlich schon Ende August ausgelaufen war. Im Januar hat der Betreiber des Kraftwerks AES bei einer Stromproduktionsauktion für den SEM einen wichtigen Vertrag verloren, der nötig gewesen wäre, um den Betrieb kostendeckend zu erhalten.
Das Problem an der ganzen Sache: das Kraftwerk produziert (laut Nennleistung) 710MW und damit mehr als 1/3 des gesamten Stroms, den Nordirland braucht. Ersatzkapazitäten gibt es nicht, schon jetzt muss Nordirland reichlich Strom aus der Republik zukaufen.
Im Falle eines harten Brexit würde der Stromtransport über die Grenze schlagartig enden. Man geht davon aus, dass es rund zwei Jahre dauern wird, einen neuen gemeinsamen Strommarkt auszuhandeln. In dieser Zeit wäre Nordirland auf den Interconnector angewiesen, der aber nicht ansatzweise die Leistung bringen kann, die nötig wäre. Ein neuer Kraftwerksbau in Nordirland steht außer Frage, weil der Markt in Nordirland für die großen Energieversorger viel zu klein und nicht lohnenswert ist. Eine Re-Verstaatlichung der 1992 privatisierten Energieversorgung ist weder politisch noch finanziell eine Option.

Im Falle eines harten Brexit drohen den Nordiren deutlich höhere Stromrechnungen (geschätzt werden 35%, für den durchschnittlichen Haushalt etwa 200 Pfund mehr pro Jahr) und häufige Brown- oder Blackouts. Der einzige Plan, mit dem die Regierung in London bislang dazu beigetragen hat, ist eine Flotille von Schleppkähnen mit Dieselgeneratoren, die für die Übergangszeit entlang der Ostküste Nordirlands geparkt werden könnten. Die Übergangszeit, so der Plan, soll andauern, bis 2021 ein weiterer Interconnector fertiggestellt ist - einer mit der Republik Irland...

 

Solange man die Verbindung nicht trennt (und das im Sinne von Kabel trennen) passiert da garnichts.

 

Du hast vollkommen Recht. Alles Fake News.
https://twitter.com/ianpaisleymp/st...w.bbc.co.uk/news/uk-northern-ireland-45657966

 

Stimmt, natürlich kann man sowas auf keinen Fall trennen. Oh, wait...

 

Unrealistisch, selbst wenn es zum Hard Brexit kommt.

 

Warum sollte das unrealistisch sein?

 

Das ist genau die Einstellung, die viele Briten aktuell offenbar auch haben: Wird schon nicht so schlimm.

Es wird nächstes Jahr ein sehr, sehr böses Erwachen geben. Mir tun die Briten leid, die das von Anfang an haben kommen sehen.

 

Sehr subtil .

 

Es wird alles nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird.
Griechenland stand auch weniger als 5 Minuten davor, aus de Euro Zone zu fliegen und dann auf einmal, wurde alles nötige in der letzten Minute entschärft und die nötigen Verträge unterschrieben.
Jeder versucht gerade den besten Deal rauszuholen und ist bockig. Das gibt sich.

 

Aufwand.

 

Was denn für ein Aufwand? Der SEM existiert erst seit etwa zehn Jahren, Nordirland hat ein eigenes Stromnetz, das nur wenige Berührungspunkte mit dem Stromnetz der Republik Irland hat. Die Stromnetze voneinander zu trennen ist ein Aufwand von wenigen Minuten, in denen ein paar Schalter bewegt werden müssen. Wo soll das denn ein Aufwand sein, den man nicht eingehen soll, insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein harter Brexit heißt, dass die Republik Irland zunächst erst einmal nichts nach Nordirland exportieren darf?

 

Ich sehe immer noch keinen Grund das zu tun. Nicht als Sicht des Stromnetzbetreibers. Die entgangene Kohle kannst man ja nachträglich einfordern.

 

Der Stromnetzbetreiber kann nicht tun, was er will, schon gar nicht, wenn er, wie im Falle von EirGrid, komplett staatliches Eigentum ist. Keinen Grund, das zu tun? Wie naiv darf es denn noch werden? EirGrid hat überhaupt keine andere Wahl, wenn der Brexit kommt, MUSS die Verbindung gekappt werden, solange es keine neuen Verträge gibt.

 

Eben das bezweifle ich. Egal obs getan werden muss, es wird nicht passieren. Recht und Praxis sind da sehr verschieden.

Nichtmal dir als Privatperson wird die Verbindung gekappt wenn du keinen Vertrag mehr hast.

 

https://www.ardmediathek.de/tv/Exak...hen/Video?bcastId=7545124&documentId=52977570

 

Was ist das für ein dummer Vergleich?

 

Doch müssen Sie weil sie in dem fall keine Wahl hätten, ohne entsprechende Verträge .

Der vergleich ist dumm. In Deutschland müssen die Grundversorger, nicht netzbetreiber, nach der Bundesnetzagentur eine Grundversorgung gewährleisten. Wenn keine selbstständige Anmeldung innerhalb von 6 Wochen erfolgt gibts ne Zwangsanmeldung.Das hat aber nichts mit Internationalen Verträgen am hut.

 

Ist er das?

 

Er ist nicht dumm, aber ich bin mir nicht sicher, ob er richtig ist. Dass dir der Anschluss als Privatperson in Deutschland nicht gekappt wird, wenn du n paar Mal nicht zahlst, hat spezifisch nationale Gründe (Grundversorgung).
Auf internationaler Ebene müssen nicht zwangsläufig ähnliche Mechanismen wirken, zumal Staaten im Rahmen ihrer nationalen Hoheit grundsätzlich selbst für die Versorgung ihrer Bürger zuständig sind.

In diesem Fall kann es sehr gut sein, dass es im Falle einer unzureichenden Regelung zum Stichtag des Brexit Abstimmungen geben wird, die zu einer Übergangslösung führen. Sollte die Versorgungslage ohne die EU wirklich so kritisch sein, wie oben dargestellt wurde, dann könnten in diesem Fall humanitäre Gründe dafür sorgen, dass die EU den Briten und Iren entgegen kommt und eine kurzfristige Übergangslösung anbietet. So oder so glaube ich nicht, dass nach dem Brexit in Irland die Lichter ausgehen.

 

Ich dachte, die Brexitstaaten müssen bei einem NoDeal-Brexit nach WTO Regeln mit den EU-Staaten handeln. Da gibt es doch sicher auch ne Regelung für den Strom?

 

Nein, wieso auch? Ein gemeinsames Stromnetz ist ja was völlig anderes als ein bischen Warenverkehr. WTO Regeln sind nicht wirklich kompliziert, sondern regeln nur die absolut grundlegenden Dinge.

 

Das Kernproblem ist halt, dass ein Deal den die Briten als gut bezeichnen würden, innerhalb der EU eine Krise hervorrufen würde.

Manche Sachen brechen halt bevor man es schafft SIe gerade zu biegen. Das Problem ist folgendes. Die EU basiert auf den folgenden 4 Grundfreiheiten die im AEUV (Sowas wie der Verfassung) festgelegt sind.

Diese sind der Freie Verkehr von:

- Personen
- Waren
- Dienstleistungen
- Kapital

Das sind Freiheiten die so grundlegend sind, dass wir diese kaum noch wahrnehmen, weil wir diese als gegeben hinnehmen. In Deutschland existieren diese Freiheiten genau so. Ich kann ohne irgenwelche Hürden in ein anderes Bundesland ziehen, dort Arbeit suchen oder ein Unternehmen gründen und Waren, Kapital und Dienstleistungen ohne Hürden wie (Zölle, unterschiedliche Regulierungen etc.) innerhalb von Deutschland handeln. Wie gesagt, so grundlegend, dass wir nicht mehr darüber nachdenken.

Jetzt stelle man sich einmal vor, die Bayern würden aus der BRD austreten und sagen, Waren, Zahungs und Dienstleistungsfreheit nehmen wir gerne an, damit wir unsere Weißwürste an euch verkaufen können, aber die Preißn lassen wir nicht mehr ins Land, oh und natürlich wollen wir keine Steuern in das System einzahlen...

Sprich man will auf dem großen Markt verkaufen können, aber weder dessen Grudnregeln akzeptieren noch für dessen Erhalt zahlen. Und da kommen wir jetzt wieder zur EU. So eine Forderung kann die EU einfach nicht akzetieren.

Es gibt jetzt Staaten die nicht innerhalb der EU sind, aber dennoch fast in der EU handeln dürfen, wie die EU Mitgliesstaaten selbst, die halten aber eben auch die Regeln des Marktes ein und finanzeren diesen mit. Macht man jetzt Sonderregeln für England wegen... ja warum?

DIe von England geforderten Sonderregeln kann man nicht erfüllen, weil England dann bessser gestellt wäre, als die EU Mitgliedsstaaten selbst, weil England Vorteile beziehen würde, für die die EU bezahlt. Wenn man das akzeptiert, kann man die EU auch direkt auflösen.

Da stellt sich dann allerdings die Frage ob man ein Konstrukt das uns zur wohlhabensten und technologisch fortgeschrittensten Region der Welt gemacht hat, in der es den höchsten Lebensstandard, den höchsten Standard an Menschenrechten und Frieden seit dem 2. Weltkriegt gibt auflösen soll, nur weil die Engländer dem Populismus verfallen sind und eine sau dumme Entscheidung getroffen haben.

 

Ja, weil Privatpersone Rechte haben, welche Briten nach dem Brexit definitv nicht mehr gegenüber der EU haben. Davon abgesehen, ist die UK keine Privatperson und besitzt als Staat eben keine Menschenrechte die verhindern, dass man den Strom abschaltet.

Und Anbiete werden wahrscheinlich einen Teufel tun, Strom zu liefern, ohne dafür eine rechtliche Grundlage zu haben. Wobei die Unternhemen diese Szenarien bereits vorbereiten und schuen wie man die Beziehugnen dann halt nach WTO Regeln aufrecht erhält.

 

Eigentlich darf es aus realpolitischen Gründen keine Rückkehr vom Brexit geben. Das wäre doch der Stoff für eine super Dolchstoßlegende und weitere Ressentiments gegen die EU.

 

Jetzt muss ich aber auch mal ein kleinen Kommentar abgeben. Ich persönlich werde vom Brexit vermutlich mehr betroffen sein, als andere.
Ich besitze nämlich einen kleinen englisch / amerikanischen Lebensmittelladen und importiere regelmäßig meine Ware aus England. Teilweise fahre ich sogar selbst rüber und befülle einen kleinen Transporter. Bisher gibt es da nie Probleme.

Ich bin wirklich gespannt, wie sich das ganze entwickeln wird..
Wäre schade, wenn die britischen Firmen da keine Probleme haben, aber ich wiederrum habe damit nur Stress.

 

"Mehr betroffen" ist gut, ruiniert der Brexit dein Geschäft nicht einfach total?

 

Das ist schwer abzuschätzen.

Ich denke eher, dass ich davon auch profitieren kann.
Zwar wird die Abwicklung des Imports komplizierter, aber die Konkurrenz ist geringer, die z.B. aus England nach Deutschland verschickt.
Ich denke die ganzen Briten, die Ihre Ware auf Amazon.de lagern und verkaufen, werden dann z.B. wegfallen.

Ich importiere ja auch Ware aus den USA, die nicht in der EU sind

 

Du wirst halt einen hohen Importzoll zahlen müssen und den an deine Kunden weitergeben müssen, aber sonst wird es laufen wie geschmiert .

 

Na das will ich hoffen

 

Wie hat Pispers mal über Helmut Schmidt gesagt: "Der Mann weiß nun ganz genau wo es lang geht, seitdem er nicht mehr voraus gehen muss."

 

Erste Million € so auch kommen kann .