Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Europawahl am 09.06.2024)

Es gibt immer wieder Fälle, wo hingerichtete Menschen im Nachgang unschuldig waren. Die Fälle waren angeblich eindeutig und es gab keinen Zweifel.

Selbst wenn man die Todesstrafe prinzipiell für richtig hält, reicht das doch eigentlich schon aus, um sie trotzdem abzulehnen.

 

Das Problem hat man im normalen Strafvollzug auch. Nur sind die Konsequenzen eines Fehlurteils teilweise heilbar. Immerhin kann man die Leute entschädigen und ihnen den Rest der Haftstrafe erlassen. Bei Toten geht das naturgemäß nicht.

 

Bei Todesstrafe geht es nur um Rache oder Befriedigung der Blutlust

 

Selbst in Fällen wo ich richtig wütend bin. Nein.

Nicht mal insgeheim.

 

Das gibt es leider überall. Auch bei mir in der Firma sind viele überfordert wenn sie z. B. über MS Teams an einer Videokonferenz teilnehmen sollen.

 

But his e-mails!

Dagegen. Grundsätzlich. Dagegen empfände ich es als schlimmer, das restliche Leben im Gefängnis verbringen zu müssen.

 

Aber das sind Entscheidungs- und Bedenkenträger, die auch die Politik der digitalen Entwicklung in Deutschland mitbestimmen.

 

Beider mir sind es Führungskräfte. Die Fähigkeit einer Videokonferenz beizutreten sehe ich nicht als notwendige Qualitikation. Ich würde es mir durchaus wünschen, aber ich sehe regelmäßig wie schwer sich auch junge Leute teils tun.

 

Ach komm, das der Spiegel jetzt auch schon Titanic-Kolummen abdruckt ist doch wirklich unglaublich.

 

Umfrage: An sich 1, aber ich habe auch 2 angeklickt. Bei manchen Fällen dürfte ich den Gedanken gehabt haben. Würde beispielsweise eine Art Hitler heute leben und ins Gefängnis kommen, könnte es sein, dass ich mir denke "der hat nichts als den Tod verdient". In der Praxis bin ich aber dagegen. Wer eine Serie schauen möchte, die sich mit der Todesstrafe in den USA auseinandersetzt: "Rectify" ist für mich eine der besten Serien überhaupt und leider sehr unbekannt.

 

Dann must du aber all diesen Privaten unternehmen die Verantwortung nehmen, so das ein YouTube nicht mehr haftbar gemacht werden kann wen jemand da den neusten Kino Blockbuster und nur eine Externe Behörde darf darüber entscheiden ob es Rechtens ist oder nicht. Nur das sehen wir nicht wir sehen das gegen teil von den Gesetzgebern das die Youtube immer mehr in Haftung Nehmen und von Youtube Verlangen das dies nicht passiert, nur da kommt es zum Problem ist das Video wo 20sec Kino Film zusehen ist welches aber 10 Min lang ist und es sich mit diesen Kinofilm auseinander setzt nun ein Urheber rechtlich okeyes Video oder muss es gesperrt werden, diese erst Einschätzung fällt auf YouTube zurück.

Die Frage ist halt was möchte man will man die Plattformen zu Öffentlichen Straßen und Plätzen machen dann muss die Verantwortung was da passiert weggenommen werden, wo dann eine Externe Behörde wie bei der Straße die Polizei dann für Ordnung sorgt. Oder Möchte man das die wie Mals sind wo die Mal dafür sorgen muss das keine Potentiale Straftat/Ordnungswidrigkeit begangen wird.

 

Trump war die Cashcow der sozialen Netzwerke.

Die Sorge war, dass Monopole schlecht sein könnten. Die gleichen Gruppen die jetzt jammern waren anderer Meinung, nun werden sie wie es sich für Kultisten gehört von der Entität gefressen die sie beschworen haben

 

War es nicht. Ich habe aber keinerlei Interesse das zu vertiefen.

 

Ist das nicht illegal? Zumindest bei öffentlichen Ausschreibungen rollen für sowas ganz schnell Köpfe.

 

Ich denke so ähnlich geht es mir auch. Es sollte selbstverständlich keine Todesstrafe geben, aber ich kann nicht behaupten, dass ich nicht auch innerlich mal zufrieden bin, wenn ich höre, dass einzelne Personen z.B. bei versuchten Morden, selbst sterben. Das könnte der Grenzbereich zur zweiten Antwortmöglichkeit sein, i.S.v. "Karma-Todesstrafe", nicht staatlich.

Im übrigen hat @legal natürlich @Helli als Antwortmöglichkeit vergessen.

 

Das war der Ausgangspunkt.

Edit: Aber kann jeder interessierte ja selbst nachlesen.

 

Netzneutralität ist natürlich wichtig, aber reicht nicht aus. Das ist das Pendant dazu, dass man prinzipiell Land kaufen und darauf etwas hinstellen kann. Aber wenn wir in der analogen Welt uns über Monopole beschweren, dann halten wir das Argument "Ja bau doch etwas eigenes auf" auch nicht für valide.
Die Infrastruktur ist gerade das, was den Raum ausmacht. Und auch wenn der Raum prinzipiell unbegrenzt ist, so ist die menschliche Aufmerksamkeit endlich und somit auch die Existenzmöglichkeiten relevant genutzer Strukturen.

Die prinzipielle Existenz von Alternativen ist kein Argument. Wenn du als Gewerbetreibender gefunden werden willst, musst du bei Google auffindbar sein. Google hat seine jetzige enorme Macht deshalb, weil so viele Menschen dies nutzen. Eine gesetzliche Kontrolle von den Suchergebnissen ist kaum möglich, weil die Algorithmen nicht einsehbar sind. Du kannst Auffindbarkeit nur in Ausnahmefällen gerichtlich erstreiten und das erscheint mir zu wenig.

Kommunikation ist auch etwas anderes, als der Konsum materieller Dinge, weil Demokratien nur durch Kommunikation funktionieren können und umgekehrt die Art und Weise der Kommunikation stark die Form der Demokratie beeinflusst. Deswegen halte ich es für schwierig, wenn wir die wichtigsten Infrastrukturen dort einer Hand voll privater Konzerne überlassen, denen ich nun wirklich nicht unterstelle, das Gemeinwohl im Sinne zu haben.
Wo genau die Grenze ist, ist eine gute Frage; Youtube sehe ich nicht so kritisch wie Twitter und Twitter nicht so kritisch wie Google. Bei Google sind wir in meinen Augen längst an dem Punkt, wo wir einen einzelnen Gatekeeper haben, dessen Macht wir nichtmal sinnvoll erfassen können und von dem wir wirklich nur hoffen können, dass der diese Macht nicht für Dinge nutzt, die wir als Gesellschaft doof finden. Bei Twitter bin ich mir noch recht unschlüssig, weil ja nun auch gesehen haben, wie beeinflussend Twitter für eine Gesellschaft sein kann, was wir nur achselzuckend hingenommen haben.

Mir geht es auch erstmal um etwas Grundsätzlicheres: Ich würde mir erstmal überhaupt wünschen, dass wir die Macht der Konzerne im Internet nicht als etwas "Gottgegebenes" erachten, sondern diese hinterfragen und uns überlegen, wie wir diese Macht brechen können. Da würde ich mir wünschen, dass Infrastrukturen im Internet den ähnlichen Stellenwert erhalten, wie die Wasserversorgung oder die Straßeninfrastruktur, wo wir es auch nicht akzeptieren würden, wenn da alle drei Jahre ein neuer Quasi-Monopolist auftaucht, der dann die Regeln machen kann. Aber an dem Punkt sind wir ja noch nicht einmal. Wir schauen entweder fasziniert, bewundernd oder ängstlich auf die immense Macht der Internetplattformen und kümmern uns ab und an mal rudimentär durch irgendwelche komischen Gesetze darum, die aber das Kernproblem nicht mal ansatzweise tangieren.

 

Man kann Google aber nicht vorwerfen eine Suchmaschine mit guter Qualität bereitzustellen. Natürlich möchte man als User eine Suchmaschine die möglichst gut funktioniert. Wenn ein Monopol auf diese Art entsteht, ist das nicht grundsätzlich negativ.
Man darf diese Marktmacht dann aber nicht ausnutzen, was Google aber macht. Setzen als Standardsuchmaschine bei Android, Einkaufen bei Apple, Chrome ebenfalls mit Google als Standard ...

 

Merz hat mich tatsächlich immer an Mr. Burns erinnert.

 

Ich habe nicht gesagt, dass die Kommunikation übers Internet für die Demokratie essenziell ist - aber die Kommunikation grundsätzlich ist es. Wenn sich nun aufgrund einer technischen Entwicklung die Kommunikation drastisch ändert, dann ändert sich auch die Art und Weise, wie die Demokratie funktioniert - nichts anderes sehen wir seit Jahren. Das fängt im Kleinen an (wenn mir meine Tante erzählt, man dürfe ja nicht mehr "Zigeuner" sagen - obwohl sie nirgendwo öffentlich kommuniziert) und geht ins Große, wenn irgendwelche Faschisten mit enormer Reichweite ihre Anhänger im 280-Zeichen-Takt anheizen können. Das sind alles Veränderungen, die wir in ihrer Grundsätzlichkeit nicht mehr zurückdrehen werden können - so wenig wie wir fließendes Wasser in jedem Haushalt oder die Stromversorgung zurückbauen werden können. Wir müssen halt einen Weg finden, wie wir damit umgehen werden. Demokratie wird auch weiterhin funktionieren, aber ich bevorzuge eine Demokratie, in der die mittlerweile fast wichtigsten Kommunikationswege nicht von ein paar wenigen privaten Konzernen kontrolliert werden.

Bei Zeitungen oder TV-Sendern würde ich auch so argumentieren, wenn wir da die gleichen Probleme beobachten würden. Durch unsere Kombination aus ÖR und Privaten sind wir im TV aber bei Weitem nicht in der Problematik, zumal diese Dinge auch nicht so anfällig dafür sind, natürliche Monopole zu bilden - das sieht bei bei Kommunikationsplattformen schon wieder anders aus. Zeitungen gehen da schon eher in die Richtung und da haben wir auch mittlerweile einige Quasi-Monopole, vor allem in der lokalen Berichterstattung - was ich ebenfalls höchstproblematisch sehe.

Ich will Google auch nicht vorwerfen, ein tolles Produkt zu machen - die machen ihre Sache herausragend gut, leider. Ich bewerte einfach für mich die existierende Situation und da sehe ich es auch so wie du, dass Google seine Marktmacht oft genug offensichtlich nutzt und - was ich viel schlimmer finde - wir überhaupt gar keine Kontrolle darüber haben, wo Google noch so seine Marktmacht nutzt. Google fällt es ja recht leicht, potenzielle Konkurrenz auszuschalten - wenn die noch klein genug ist, dann fällt es nicht wirklich auf, wenn die Suchergebnisse dazu nur auf Seite 2 und nicht auf Seite 1 zu finden ist...

 

Internetprovider stellen nur potenzielle Kommunikationsräume dar, ohne zusätzliche Strukturen ist da nichts. Um meine Straßenmetapher noch weiter zu strapazieren: Das sind für mich Hersteller von Teer und allem, was man sonst noch für Straßen braucht. Von A nach B kommt die breite Masse damit aber noch lange nicht.

So ist das ja auch bei Tweets - die wären in dem Fall die Bücher. Wenn es jetzt aber nur eine Druckerpresse geben würde, die sich weigert mein Buch zu drucken... So sehe ich das eher.

Ich will die großen Unternehmen nicht zu Tode regulieren - in einer idealen Welt würde ich diese Unternehmen gleich ganz abschaffen und alles halbwegs relevante als non-profit open source gestalten. Da bräuchten wir natürlich auch wieder Regeln, aber die sähen dann anders aus. Statt die Provider mit irgendwelchen Gesetzen dazu zu zwingen, Inhalte rauszufiltern (was ich kritisch sehe), würde ich um diese Infrastrukturen gerne klare rechtsstaatliche Regeln sehen. Wie diese aussehen, kann ich dir aber auch nicht ganz genau ausformulieren; aber bspw. fände ich es denkbar, dass Menschen temporär ihr Recht verlieren, auf diesen Plattformen zu kommunizieren. Das würde dann nicht von einem Twitter entschieden, sondern von einem Gericht. Mir ist klar, dass das jetzt nicht DER ausgefeilte Masterplan ist und du im Detail da zig Schwachstellen findest (alleine wäre schon interessant, wie die Identifizierbarkeit gewährleistet werden könnte...), aber vom Grundansatz erscheint es mir noch immer sinnvoller, als jedes konzerngesteuerte Internet, wo sich Emotionen (und damit Hetze und Hass) super verkaufen und wir nur eine rudimentäre demokratische Kontrolle darüber haben, wie kommuniziert wird (oder wie Suchmaschinen Dinge auffindbar machen).

 

https://twitter.com/MDRAktuell/status/1349709897122910216?s=20

WTF?

 

Warum zwängt man sich ein und fährt einen 2m Hügel herunter wenn daneben 50m plane Wiese sind

 

Sehe ich komplett anders. Auch ein Hitler, oder die NS-Verbrecher würde ich wegsperren, sofern es einen gefestigten Staat gibt und nicht umbringen. Damals war es einfach so, dass es diesen nicht gab und die Gefahr zu groß gewesen wäre, dass erneut ein NS-Regime entstehen würde.

In Nordkorea würde ich zB. die gesamte Führungsebene umbringen, weil ich keine andere Möglichkeit sehe das Regime, dort irgendwie anders abzulösen, ohne wesentlich mehr Tote. Man sollte sich vergegenwärtigen, dass es dort heute noch Konzentrationslager gibt, in denen hunderttausende Zwangsarbeiter zu Tode gequält werden.

 

Landtagswahl in Thüringen auf September verschoben
Die vorgezogene Landtagswahl in Thüringen wird verschoben. Darauf einigten sich Linke, CDU, SPD und Grüne am frühen Donnerstagabend nach stundenlangen Verhandlungen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN findet die Wahl vermutlich parallel zur Bundestagswahl am 26. September statt.

https://www.mdr.de/thueringen/wahltermin-thueringen-beratung-100.html

Das Chaos in Thüringen geht weiter und das zusammen zulegen ist eine 100% Chaos Garantie!

 

Das Fingerspitzengefühl von Herrn Merz hat der Postillon wieder exakt getroffen. Jetzt suche ich nur noch den Punkt mit der Satire.
https://www.der-postillon.com/2021/01/neidsteuer-merz.html

 

Ich glaube du verstehst meine Aussage falsch. Hätte ich eine Wahl, würde ich niemanden umbringen lassen. Bei manchen Taten - ob in der Vergangenheit oder Gegenwart - kann ich mich aber nicht dem unmittelbaren Gedanken verwehren, sie hätten den Tod verdient. Das ist also keine Überlegung, kein Gedanke oder eine Sichtweise, sondern eine Reaktion.

 

Zur Umfrage Todesstrafe
Ganz klar NEIN, egal was einer gemacht hat.
Die Verstellung einer Hinrichtung, reicht mir schon aus, um vollkommen dagegen zu sein.
Dann noch der Punkte, das die Person unschuldig sein könnte.

 

Solange nicht wieder kreative Hinrichtungsmethoden aus dem Altertum eingeführt werden: Nein, zu öde

Edit: Nicht 100% ernst gemeint

 

Ich seh das Problem nicht... Sorgt wahrscheinlich für ne höhere Wahlbeteiligung und kein Koalitionsverhandlungschaos im April, wenn man's am wenigsten brauchen kann.

 

Eine Zusammenlegung der Landtagswahlen wäre imo die bessere Variante, aber Hauptsache, die Zahl der Wahltermine wird reduziert und damit die Lähmung durch Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen. Das sollte sowieso passieren - So ein "Superwahljahr" mit sechs ( ? iirc 5 Länder und Bundestag ) Terminen ist doch in normalen Zeiten schon totaler Blödsinn und das ganze Land für dessen Dauer politisch blockiert. In der aktuellen Situation können wir das aber gleich gar nicht brauchen. Ich finde es absolut unverantwortlich, dass nicht schon längst die Termine gebündelt wurden.

Aber vermutlich kommen die ähnlich überraschend wie das Ende der Sommerferien und Weihnachten

 

Mein Eindruck in jüngster Zeit war aber, dass die Bundesregierung immer weniger Rücksicht auf lokale Wahlen genommen hat.

 

Respekt für Ramelow, der Termin kann ihm politisch eigentlich nicht schmecken - das Ergebnis der Bundes-CDU wird in Thüringen deutlich besser sein als das der Landes-CDU, das wissen natürlich alle Beteiligten. Imo haben die Linken durch den neuen Termin am meisten zu verlieren. Bin sehr gespannt, ob sie es im Wahlkampf schaffen, diejenigen CDU-Wähler zum Stimmensplitting zu bringen, die das in den beiden vergangenen Landtagswahlen auch schon zugunsten der Linken getan haben. Sicherlich schwieriger, wenn alles gleichzeitig stattfindet und von der Bundestagswahl überschattet wird.

 

Diese zusätzlichen Strukturen gibt es in Form von Hosting-Providern, dort wo einen Server hinstellen oder mieten kannst, vielleicht auch nur eine Webseite und dergleichen. Also sowas wie Hetzner oder AWS. Dort kannst du dann dein Zeug betreiben, oder betreiben lassen. Dass für manche das "Google" und "Facebook" das Internet repräsentiert liegt wiederrum am Missbrauch der Marktmacht. Bei Google die schon bekannten, bei FB der Versuch SIM-Karten wo nur Facebook funktioniert zu verkaufen/verschenken.

 

Doch eher an der Unmündigkeit der Verbraucher, die sich keinen Deut dafür interessieren, wie Dinge funktionieren. Da wird die Google Suche für die Adresszeile gehalten und mit www.gmx.de befüllt. Dann wird auf das erste Ergebnis geklickt und mit Glück ist das dann wirklich GMX. Wenn jemand Adwords schaltet um dort statt GMX an erster Stelle zu stehen, dann nimmt der User den Link.

Ich bin vielleicht sehr pessimistisch, aber das Projekt Internet ist in der breiten Masse gescheitert.

 

Ein "Verbraucher" muss das auch nicht wissen. Ich weiß auch nicht wie alles funktioniert was ich benutze. Den Missbrauch sehe ich darin dass du zB Android nur mit Google-Müll bekommst.

 

Das liegt daran, dass Android von Google entwickelt wird. Wobei der Prozess sogar äußerst transparent gestaltet ist und Google sogar ein Open Source Projekt gestartet hat, welches es Smartphone Herstellern einfacher macht ihre eigenen Adaptionen an Android zu machen. Diese könnten damit z.B. auch alle möglichen Google Services rausschmeißen. Das Problem dabei ist nur, dass Google Services integraler Bestandteil der Android Funktionalität sind, weswegen es dumm ist, diese nicht zu aktivieren. Ähnlich sieht es ja mit Apples iOS aus. Wird von denen entwickelt, also basiert es auf deren Services.

Dass heutzutage nicht mehr jeder Hersteller ein eigenes OS hat, ist eine Marktentwicklung und es ist in der Tat interessant zu sehen, wie sehr sich alles monopolisiert hat. Das hat aber durchaus auch Vorteile für die Endverbrauche gebracht, wie eben deutlich verbesserte Kompatibilität.

 

Du hast damals meine ausführliche Erklärung nicht verstanden und ich werde sie jetzt sicherlich nicht wiederholen.